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"Widerliche" anti-türkische Proteste: Ankara cancelt Besuch des schwedischen Verteidigungsministers

Die schwedische Polizei sperrt das Gelände vor der türkischen Botschaft in Stockholm ab
Die schwedische Polizei sperrt das Gelände vor der türkischen Botschaft in Stockholm ab Copyright Fredrik Sandberg/AP
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Von Serguei Doubine
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Proteste pro-kurdischer Gruppen in Schweden stellen nach türkischer Auffassung eine Verletzung der Menschenrechte dar. Ankara macht seine Zustimmung zum NATO-Beitritts Schwedens davon abhängig, dass Stockholm gegen Gruppen vorgeht, die Ankara als Sicherheitsbedrohung betrachtet.

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Die Türkei hat einen geplanten Besuch des schwedischen Verteidigungsministers abgesagt, nachdem Stockholm anti-türkische Proteste erlaubt hat. Der türkische Verteidigungsminister sagte, das Treffen habe "keinen Sinn mehr", da Schweden weiter "widerliche" Demonstrationen gegen die Türkei zulasse. 

Die Türkei hatte zuvor bereits den schwedischen Botschafter einbestellt, um die geplanten Proteste von pro-kurdischen Gruppen zu kritisieren, die laut türkischer Auffassung eine Verletzung der Menschenrechte darstellen würden. 

Die Türkei hatte ausserdem Pläne eines schwedischen Anti-Islam-Aktivisten verurteilt, den Koran zu verbrennen. Außenminister Mevlut Cavusoglu erklärte, dass ein Angriff auf den Koran nicht als freie Meinungsäußerung betrachtet werden könne; er hoffe, dass die schwedischen Behörden die Genehmigung für den Protest zurückziehen würden.

In Schweden hat das Recht auf freie Meinungsäußerung Verfassungsrang, Aufstachelung zur Gewalt oder Hassreden sind verboten. 

Die Türkei macht ihre Zustimmung zum NATO-Beitritt Schwedens davon abhängig, dass die Regierung in Stockholm gegen Gruppen vorgeht, die Ankara als Sicherheitsbedrohung betrachtet.

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