Griechen müssen bald wieder an die Urnen

Neuwahlen sollen in Griechenland zu einer neuen Regierung führen.
Neuwahlen sollen in Griechenland zu einer neuen Regierung führen. Copyright Petros Giannakouris / AP Photo
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Von Euronews mit dpa
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Ministerpräsident Mitsotakis lehnt eine Koalition ab und auch die anderen Parteien wollen mit ihm keine Allianz eingehen. Neuwahlen sollen das Dilemma lösen.

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Am Tag nach dem klaren Sieg der konservativen Partei Nea Dimokratia (ND) bei der Parlamentswahl in Griechenland steht fest: Es wird Neuwahlen geben. Ministerpräsident und Wahlsieger Kyriakos Mitsotakis von der Partei ND hat zwar von der Staatspräsidentin formal ein Sondierungsmandat zur Regierungsbildung erhalten, doch gleich während des Treffens, das vom Staatsfernsehen übertragen wurde, stellte er klar, es bestehe keine Möglichkeit für eine Koalition.

Mitsotakis sagte. "Eine Regierungsbildung ist mit diesem Parlament nicht möglich. Wenn das neue Wahlsystem, das bei der nächsten Wahl gelten wird, jetzt schon gelten würde, dann hätten wir jetzt schon die nötige Mehrheit. Wir hätten mehr als 170 Sitze."

Bereits im Wahlkampf warben die Konservativen bei den Wählern dafür, alleine an der Macht zu bleiben, um handlungsfähig zu sein. Nachdem sie am Sonntag bei den Parlamentswahlen 40,8 Prozent der Stimmen holten (2019: 39,9 Prozent), sehen sie sich darin bestätigt. Eine Koalition mit der zweitstärksten Partei, der Linkspartei Syriza, kommt aus politischen Gründen nicht in Frage - zu unterschiedlich sind die Positionen. Das zeigte auch der Absturz der Syriza bei den Wahlen: Sie büßte im Vergleich zu 2019 mehr als 11 Prozentpunkte ein und kam nur auf 20 Prozent.

Alexis Tsipras gab eine Erklärung ab und machte den Rest der Oppositionsparteien für die Niederlage verantwortlich.

Alexis Tsipras sagte: "Ich habe in schwierigen Zeiten gelernt, Verantwortung zu übernehmen und den Kampf nicht aufzugeben. Ich bin hier. Ich werde auch jetzt nicht aufgeben, auch nicht mitten in einem schwierigen Kampf."

Bei der kommenden Wahl greift eine Besonderheit im griechischen Wahlgesetz, dann werden der stärksten Partei automatisch mindestens 20 Sitze im Parlament zugeschlagen, so dass die ND wohl alleine regieren könnte. Noch steht nicht fest, wann die Wahl stattfindet; als wahrscheinlicher Termin gilt der 25. Juni.

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