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US-Schuldenstreit zu Ende, Zahlungsunfähigkeit wohl abgewendet

US-Präsident Biden kurz vor der Einigung im Schuldenstreit.
US-Präsident Biden kurz vor der Einigung im Schuldenstreit. Copyright Susan Walsh/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
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Von euronews mit dpa
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Der Haushalt der USA ist traditionell "auf Kante genäht" und regelmäßig gibt es einen Tag im Jahr, da droht das Geld auszugehen. Auch dieses Mal war es wieder knapp, aber es scheint eine Einigung zu geben.

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Im US-Schuldenstreit haben Präsident Joe Biden und der Republikaner Kevin McCarthy einen Durchbruch erzielt. Der drohende Zahlungsausfall der größten Volkswirtschaft der Welt ist damit voraussichtlich abgewendet. Noch handelt sich aber nur um Verabredungen. Das Vorhaben muss noch vom Kongress abgesegnet werden.

Biden sagte nach Angaben des Weißen Hauses, das sei ein wichtiger Schritt nach vorn, der die Ausgaben senke und gleichzeitig wichtige Programme für die arbeitende Bevölkerung schütze und die Wirtschaft für alle stärke. "Die Einigung stellt einen Kompromiss dar, was bedeutet, dass nicht jeder bekommt, was er will."

Im Laufe der nächsten Tage würden die Verhandlungsteams den Gesetzestext fertigstellen. Die Vereinbarung werde an das Repräsentantenhaus und den Senat weitergeleitet. "Ich fordere beide Kammern nachdrücklich auf, die Vereinbarung sofort zu verabschieden", sagte Biden.

Eine Abstimmung im Repräsentantenhaus ist demnach für Mittwoch geplant. 

Der Entwurf muss so schnell wie möglich in beiden Kammern des Kongresses verabschiedet und vom Präsidenten unterzeichnet werden, damit ein drohender Zahlungsausfall der US-Regierung tatsächlich abgewendet wird. US-Finanzministerin Janet Yellen hatte zuletzt gewarnt, das Geld könnte am 5. Juni ausgehen. Vorausgegangen war ein intensiver Streit, der US-Präsident Joe Biden sogar dazu veranlasst hatte, Auslandsreisen abzusagen.

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