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BRICS-Gipfel in Südafrika findet statt - kommt Putin trotz Haftbefehl?

Putin und Cyril Ramaphosa in Sankt Petersburg (Juni 2023)
Putin und Cyril Ramaphosa in Sankt Petersburg (Juni 2023) Copyright Ramil Sitdikov/Photo host Agency RIA Novosti
Copyright Ramil Sitdikov/Photo host Agency RIA Novosti
Von Euronews mit AFP/AP
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Ob Putin bei dem Treffen persönlich anwesend sein wird, ist bislang nicht bekannt. Auch nicht, wie Südafrika in diesem Fall verfahren würde. Potenziell ein diplomatisches Dilemma,

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Der für Ende August in Südfrika geplante BRICS-Gipfel wird als Präsenzveranstaltung stattfinden - trotz eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Das bestätigte der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa. Sein Land hat derzeit den Vorsitz der BRICS-Gruppe, der außerdem Brasilien, Russland, Indien und China angehören.

Gipfel virtuell oder in China?

Südafrikanische Medien berichteten zuvor, Pretoria habe erwogen, den Gipfel virtuell zu veranstalten oder nach China zu verlegen, um eine Festnahme Putin zu umgehen.

"Wir werden einen physischen BRICS-Gipfel abhalten, wir alle haben uns verpflichtet, einen Gipfel abzuhalten, bei dem wir uns gegenseitig in die Augen schauen können", so Ramaphosa bei einer Pressekonferenz. "Es tut mir leid, Sie enttäuschen zu müssen, aber er wird nicht virtuell sein."

Ob Putin bei dem Treffen persönlich anwesend sein wird, ist bislang nicht bekannt. Auch nicht, wie Südafrika in diesem Fall verfahren würde.

Als Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) müsste Südafrika den russischen Präsidenten festnehmen, sobald er das Land betritt.

Diplomatisches Dilemma

Ein diplomatisches Dilemma für Südafrika, das dem Kreml seit den Jahren des Anti-Apartheid-Kampfes nahe steht. Offiziell erklärt sich Südafrika in dem Konflikt neutral. Das Land hat den Einmarsch Russlands in der Ukraine bislang nicht verurteilt, sondern sich für afrikanische Friedensvermittlungen zwischen Russland und der Ukraine stark gemacht, allerdings ohne erkennbaren Erfolg. 

Im Juni fuhr Ramaphosa  mit einer Delegation afrikanischer Staatschefs (Südafrika, Senegal, Demokratische Republik Kongo, Ägypten, Uganda) in die Ukraine und dann nach Russland, um zu versuchen, einen Frieden zwischen Kiew und Moskau zu erreichen.

Das afrikanische Vermittlungsangebot wurde von Kiew abgelehnt, das nicht mit Moskau verhandeln wolle, solange sich noch russische Soldaten auf seinem Boden befänden. Moskau seinerseits hielt es für "sehr schwer umzusetzen".

Südafrika war im Februar Gastgeber von Marineübungen mit Russland und China vor seiner Küste, was bei den westlichen Großmächten "Besorgnis" auslöste.

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