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Israel: Wieder Proteste gegen Justizreform - Netanjahu in OP

Protest-Camp vor der Knesset, dem israelischen Parlament in Jerusalem
Protest-Camp vor der Knesset, dem israelischen Parlament in Jerusalem Copyright AP Photo
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Von Euronews mit dpa, AP
Zuerst veröffentlicht am
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Vor einer entscheidenden Abstimmung in der Knesset sind hunderttausende Israelis gegen die geplante Justizreform auf die Straßen gegangen. Ministerpräsident Netanjahu musste überraschend ins Krankenhaus.

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In Israel haben wieder Hunderttausende landesweit gegen die geplante Justizreform protestiert. Nach israelischen Medienangaben versammelten sich rund 170,000 Menschen in Tel Aviv, in Jerusalem 85,000.

Die Proteste gegen die Gesetzesänderungen durch die Regierung von Benjamin Netanjahu dauern seit Monaten an. Gegner sehen darin eine Schwächung der Justiz. Am Montag soll eine entscheidende Abstimmung im israelischen Parlament über das neue Gesetz stattfinden.

Das Gesetz ist Teil eines größeren Pakets, das von Kritikern als Gefahr für Israels Demokratie eingestuft wird. Seit Monaten spaltet das Vorhaben weite Teile der israelischen Gesellschaft.

Auf Protestschildern in Tel Aviv war etwa zu lesen "Netanjahu der Feind der Demokratie" oder "Rettet unsere Heimat". Viele Israelis in der Millionenmetropole haben Angst, dass sich Israel mit der Reform fundamental verändern könnte. Die Protestbewegung ist die größte in der Geschichte Israels und umfasst breite Gesellschaftsteile.

Netanjahu im Krankenhaus

Am Sonntagmorgen wurde bekannt, dass Netanjahu einen Herzschrittmacher bekommen hat. Mediziner des Scheba-Krankenhauses bei Tel Aviv teilten Berichten zufolge am Sonntagmorgen mit, die Operation sei erfolgreich verlaufen. Der Premierminister sei aufgewacht, und es gehe ihm gut. Zuvor hatte der 73-Jährige überraschend in einer Videobotschaft mitgeteilt, er werde operiert: "Mir geht es großartig, aber ich höre auf meine Ärzte", hatte er gesagt.

AP Photo
Israels Ministerpräsident Benjamin NetanjahuAP Photo

Es wurde zunächst nicht bekannt, was der Krankenhausaufenthalt für die Abstimmung über den Justizumbau bedeutete. Netanjahu sagte, er rechne damit, rechtzeitig entlassen zu werden, um am Montag zur Abstimmung in der Knesset zu erscheinen. Derweil teilte sein Büro mit, dass die wöchentliche Sitzung seines Kabinetts, die normalerweise jeden Sonntagmorgen stattfindet, verschoben worden ist.

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