Nato-Beitritt Schwedens nimmt weitere Hürde im türkischen Parlament

Nato-Hauptquartier in Brüssel
Nato-Hauptquartier in Brüssel Copyright AP Photo/Olivier Matthys
Von Euronews
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Nach Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Mitgliedschaft in dem Verteidigungsbündnis beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied aufgenommen.

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Der Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten des türkischen Parlaments hat am Dienstag nach 19 Monaten hin und her das Protokoll über den Beitritt Schwedens zur NATO gebilligt, wie der oppositionelle türkische Abgeordnete Utku Cakirozer (CHP) der Nachrichtenagentur AFP mitteilte.

Datum der entscheidenden Abstimmung steht noch nicht fest

Der Text des Abkommens muss nun dem Plenum der Nationalversammlung zur endgültigen Aufnahme des skandinavischen Landes in das atlantische Bündnis übermittelt werden. Wann dies geschehen soll, ist derzeit noch unklar.

Als Reaktion auf die russische Invasion der Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die Nato-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen. 

Damit auch Schweden aufgenommen werden kann, müssen noch die Türkei und Ungarn grünes Licht geben. Die zwei Länder sind die beiden letzten Nato-Mitglieder, deren Parlamente die Beitrittsprotokolle für Schweden noch nicht ratifiziert haben. 

Stoltenberg: "Das wird die Nato stärker machen"

Die Türkei hat die Ratifizierung seit mehr als einem Jahr verzögert, sie warf Schweden mangelnden Einsatz gegen "Terrororganisationen" wie die kurdische Arbeiterpartei PKK vor. Zuletzt hatte Erdogan die Zustimmung daran geknüpft, dass die USA moderne Kampfjets vom Typ F-16 an die Türkei liefern.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg "begrüßte" am Dienstag die Abstimmung des Auswärtigen Ausschusses des türkischen Parlaments für den Beitritt Schwedens zur Atlantischen Allianz.

 "Ich zähle darauf, dass (beide Staaten/Türkei und Ungarn) ihre Ratifizierungsverfahren" über den Beitritt Schwedens so schnell wie möglich abschließen werden, "was die NATO stärker machen wird", sagte Stoltenberg in einer Erklärung.

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