Chinas Sondergesandter besucht Moskau - Vermittlung zwischen Russland und Ukraine?

Der chinesische Spitzenbeamte Li Hui möchte zwischen Russland und der Ukraine vermitteln.
Der chinesische Spitzenbeamte Li Hui möchte zwischen Russland und der Ukraine vermitteln. Copyright Ng Han Guan/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
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Von Heilika Leinus
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Chinesischer Sondergesandter Li Hui reist nach Moskau und Kiew, um zwischen Russland und Ukraine zu vermitteln. Die Bundesregierung reagiert doch zurückhaltend.

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Chinesischer Eurasien-Sondergesandter Li Hui reist nach Moskau und Kiew. Laut Angaben des chinesischen Außenministeriums sucht der Spitzendiplomat der kommunistischen Regierung nach einer politischen Lösung der Ukraine-Krise. Außerdem will Li nach Deutschland, Frankreich, Polen und Brüssel reisen.

Die Bundesregierung reagierte jedoch verhalten, denn China wird von vielen Beobachtern als Unterstützer Russlands gesehen. Vor allem bemängelt die Bundesregierung, dass China Russlands Angriffskrieg nicht als solchen nennt, sondern von einer Ukraine-Krise redet. Laut einem Sprecher der Bundesregierung müsse der, wer von Frieden spricht, den Krieg auch klar benennen.

Im Mai vergangenen Jahres unternahm Li bereits eine ähnliche Reise, diese blieb aber erfolglos.

Geheimes Gespräch deutscher Luftwaffe abgehört

Russische Kanäle haben ein geheimes Gespräch deutscher Luftwaffenoffiziere veröffentlicht. Laut dem deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius gab es jedoch kaum neue Inhalte in dem Gespräch

„Abgesehen von ein paar Ausnahmen gibt es inhaltlich wenig Neues aus diesem Telefonat, jedenfalls erscheint es bisher so“, sagte Bistordis am Sonntag auf einer Pressekonferenz. Dem Bundesverteidigungsminister zufolge geht es Russland darum, Deutschland zu destabilisieren und zu verunsichern. „Und es liegt an uns, zu entscheiden, ob wir über dieses Stöckchen springen, das Putin uns hinhält, oder wir besonnenen weiterhin unsere Bahnen ziehen, konsequent arbeiten, entschlossen bleiben und danach arbeiten, wo sich die Notwendigkeit ergibt“, so Pistorius.

An der Haltung Berlins würde sich laut der Bundesregierung angesichts der veröffentlichten Gespräche nichts ändern. Somit ist die Bundesregierung auch nicht bereit, „Taurus“-Marschflugkörper and die Ukraine zu leifern

Russische Drohnenangriffe in der Ukraine

Am Wochenende hat Russland die ukrainischen Städte erneut mit Drohnen angegriffen. Der ukrainischen Armee zufolge forderte ein Angriff auf Odessa 12 Menschenleben. Darunter befanden sich demnach fünf Kinder. In Cherson wurde ein Mensch getötet, drei weitere wurden verletzt. Laut Angaben des russischen Verteidigungsministeriums sind über der annektierten Halbinsel Krim 38 ukrainische Drohnen abgeschossen worden. In Petersburg sei auch ein Wohnhaus angegriffen worden. Es gibt jedoch keine Angaben dazu, ob es Tote oder Verletzte gegeben haben soll.

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