Taurus-Abhöraffäre: Deutscher Botschafter von Russland einbestellt oder nicht?

Der deutsche Botschafter in Russland, Alexander Graf Lambsdorff, am Freitag, den 1. März 2024.
Der deutsche Botschafter in Russland, Alexander Graf Lambsdorff, am Freitag, den 1. März 2024. Copyright AP/Copyright 2024 The AP. All rights reserved
Von Johanna Urbancik mit AP
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Der deutsche Botschafter hat ein Treffen im russischen Außenministerium wahrgenommen. Dem Botschafter zufolge gab es keinen Zusammenhang zwischen den abgehörten "Taurus"-Gesprächen und dem Treffen.

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Alexander Graf Lambsdorff, der deutsche Botschafter in Moskau hat im dortigen Außenministerium an Gesprächen teilgenommen. Laut der russischen Nachrichtenorganisation TASS soll der Botschafter aufgrund der "Taurus"-Abhöraffäre einbestellt worden sein. 

Laut Graf Lambsdorff wurde er nicht einbestellt. Das Treffen habe nichts mit den Leaks zu tun. Nach seinen Angaben wurden "verschiedene bilaterale Themen" besprochen und das Treffen war schon vor der Veröffentlichung der Leaks vereinbart gewesen. Er gab keine weiteren Details zum Gesprächsinhalt bekannt, berichtet die Tagesschau

Untersuchung zur "Taurus"-Abhöraffäre in Deutschland gehen weiter

Am Freitag veröffentlichte das russische Staatsfernsehen einen Mitschnitt einer vertraulichen Telefonkonferenz hochrangiger Bundeswehroffiziere. Darin diskutiert Luftwaffen-Chef Ingo Gerhartz mit drei Untergebenen über die Möglichkeit eines Einsatzes deutscher "Taurus"-Marschflugkörper in der Ukraine gegen die russischen Streitkräfte.

Dmitri Peskow, der Pressesprecher Wladimir Putins, sagte, dass die Aufzeichnung selbst darauf schließen lassen, dass Pläne für einen Angriff auf das Territorium der Russischen Föderation innerhalb der Bundeswehr inhaltlich und konkret diskutiert werden. Dies bedarf laut Peskow keiner juristischen Interpretation, da die Aufnahme seiner Meinung nach "mehr als offensichtlich" sei.

Olaf Scholz: "Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das"

Seit der Veröffentlichung des Gesprächs hat der deutsche Bundeskanzler mehrmals betont, dass er keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine senden wird. Die Zeit berichtet, dass der Kanzler in einer Fragerunde an einem beruflichen Schulzentrum im baden-württembergischen Sindelfingen, die Forderungen seiner Koalition erneut abgelehnt hat. Seine Begründung war: "Ich bin der Kanzler und deshalb gilt das".

Warum möchte der Bundeskanzler der Ukraine keine Taurus-Marschflugkörper geben?

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Ablehnung der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bekräftigt. Scholz bezeichnete die laufende Diskussion über die Lieferung von Taurus an die Ukraine in Deutschland als "eine merkwürdige Debatte über einzelne Waffensysteme". 

Der Kanzler erklärte erneut, dass es "nicht sein könne", eine solche Langstreckenwaffe bereitzustellen, ohne zu reflektieren, wie sie kontrolliert werden könne. Nach Scholz Angaben könne man Taurus-Marschflugkörper nur in der Ukraine einsetzen, in Verbindung mit deutschen Soldaten,  doch ein Einsatz von Bundeswehrpersonal "sei absolut ausgeschlossen".

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