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Sergej Lawrow plant erste EU-Reise seit Kriegsbeginn trotz Sanktionen

Der russische Außenminister Sergej Lawrow spricht während seiner jährlichen Pressekonferenz in Moskau, Russland, Mittwoch, 21. Januar 2015
Der russische Außenminister Sergej Lawrow spricht während seiner jährlichen Pressekonferenz in Moskau, Russland, Mittwoch, 21. Januar 2015 Copyright  Ivan Sekretarev/AP
Copyright Ivan Sekretarev/AP
Von Sasha Vakulina
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Die staatlich kontrollierte russische Zeitung "Wedomosti" berichtet, dass Außenminister Sergej Lawrow im Dezember 2024 Malta besuchen wird, um an einem Treffen der OSZE teilzunehmen. Es wäre sein erster Besuch in einem EU-Land seit der russischen Invasion in der Ukraine.

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Der russische Außenminister Sergej Lawrow wird Anfang Dezember zu einem Treffen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) nach Malta reisen, wie die staatlich-kontrollierte russische Zeitung Wedomosti am Freitag berichtete.

Der Malta Besuch wäre das erste Mal, dass Lawrow ein EU-Land seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine Anfang 2022 besucht.

Laut der Sprecherin des Außenministeriums, Marija Sacharowa, "sollte das Land, das die Veranstaltung ausrichtet, sicherstellen, dass alle (OSZE-)Mitgliedsstaaten die Möglichkeit haben, teilzunehmen."

Lawrow hat zuletzt im Dezember 2021 ein EU-Land besucht - zwei Monate vor dem Einmarsch und Krieg Russlands gegen seinen westlichen Nachbarn - ebenfalls zu einem Treffen des OSZE-Ministerrats in Stockholm.

Im Dezember 2022, fast ein Jahr nach Russlands Krieg, tagte die OSZE in Łódź in Polen. Warschau verweigerte Lawrow die Einreise in das Land.

Letztes Jahr fand das Treffen außerhalb der EU statt, in dem westlichen Balkanland Nordmazedonien. Lawrow nahm persönlich an der Sitzung teil.

Seine Reise im Jahr 2023 löste in Kiew starke Kritik aus, da kurzzeitig Ausnahmen von den bestehenden Sanktionen gegen den Kreml gemacht wurden.

Bulgarien - ein EU-Mitglied - erteilte einem Flugzeug mit Lawrow an Bord die Erlaubnis, den Luftraum des Landes auf dem Weg in die mazedonische Hauptstadt Skopje zu durchfliegen.

Die Erlaubnis war befristet und galt nur für drei Stunden vor und 72 Stunden nach dem geplanten Überflugdatum und -zeitpunkt. Auch Nordmazedonien, ein EU-Beitrittskandidat, erteilte eine ähnliche Genehmigung.

Die Ukraine, Lettland, Estland und Litauen boykottierten das Treffen.

Fast alle europäischen Länder haben ihren Luftraum für russische Flugzeuge aufgrund der EU-Sanktionen gegen Russland gesperrt.

Darüber hinaus verhängte die EU im Februar 2022 Sanktionen gegen Lawrow, Kremlchef Wladimir Putin und andere Personen, die in den russischen Angriffskrieg involviert sind. Ein Reiseverbot gegen den russischen Spitzendiplomaten hat Brüssel jedoch nicht verhängt.

Sollte Malta die Reise Lawrows zu dem diesjährigen Treffen erlauben, wird dies bei der Europäischen Kommission und dem Rat der Europäischen Union schwerwiegende Fragen aufwerfen.

Alle EU-Mitgliedstaaten sind teilnehmende Mitglieder der OSZE, einer regionalen sicherheitsorientierten Organisation, der 57 Länder in Europa, Nordamerika und Asien angehören.

Euronews hat die OSZE um eine Stellungnahme gebeten und wird diesen Bericht aktualisieren.

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