"Doge" will weiterhin gegen "unnötige Staatsausgaben" vorgehen. Hunderte von US-Bundesämtern könnten diesen Sommer deswegen geschlossen werden.
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US-Bundesbehörden werden in diesem Sommer damit beginnen, Hunderte von Büros im ganzen Land zu räumen. Es ist die Konsequenz des frenetischen und fehleranfälligen Vorstoßes von Elon Musk und seiner "Department of government efficiency", kurz "Doge", Mietverträge zu kündigen, die ihrer Meinung nach Geld verschwenden.
Musks Abteilung führt auf ihrer Website eine Liste der gekündigten Immobilienmietverträge auf. Interne Dokumente, die der "Associated Press" vorliegen, enthalten ein entscheidendes Detail: Den Zeitpunkt der Kündigungen.
In den Dokumenten aus der "General Services Administration", dem Immobilienverwalter der US-Regierung, sind Dutzende von Mietverträgen für Bundesbüros und -gebäude aufgelistet, die bis zum 30. Juni auslaufen sollen, hunderte weitere sollen in den kommenden Monaten folgen.
Das rasche Tempo der Kündigungen hat Appelle einiger US-Behörden und Gesetzgeber an "Doge" ausgelöst, bestimmte Gebäude von den Maßnahmen auszunehmen. Mehrere Behörden sind mit mehr als zwei Dutzend oder mehr Mietvertragskündigungen konfrontiert, darunter die Bundessteuerbehörde, die staatliche Rentenversicherung, das Landwirtschaftsministerium und die "US Geological Survey", das zuständige Institut für die amtliche Kartografie.
Kahlschlag in der US-Verwaltung
Die Kündigungen könnten auch Behörden betreffen, die weniger bekannt sind, aber für viele Amerikaner wichtige Dienstleistungen erbringen.
Laut "Doge" hat die Verwaltung der Bundesbehörden in den letzten Wochen die Vermieter über ihre Pläne informiert, fast 800 Mietverträge zu kündigen. Dabei werden die Verträge priorisiert, die innerhalb weniger Monate ohne Vertragsstrafe beendet werden können.
Die Gruppe schätzt, dass der Einschnitt bei den Mietverträgen, die in einigen Fällen bis in die 2030er Jahre laufen sollten, Einsparungen in Höhe von rund 500 Millionen Dollar (461 Millionen Euro) bringen wird.
Die von "Doge" geschätzten Einsparungen - ein Bruchteil der von Musk angekündigten Billion Dollar (922 Milliarden Euro) - berücksichtigen jedoch nicht die Kosten für Umzüge und Schließungen.