Chinesische Streitkräfte nähern sich der Insel Taiwan für eine Übung aus der Luft und vom Wasser. Taiwan verurteilt die Übungen und sagte, sie würden den regionalen Frieden und die Stabilität gefährden.
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Das chinesische Militär hat mitgeteilt, dass es am Dienstag groß angelegte Übungen in den Gewässern um Taiwan begonnen habe, um die selbstverwaltete Insel vor Unabhängigkeitsbestrebungen zu warnen.
Die gemeinsamen Übungen wurden von Armee, Marine, Luftwaffe und Raketeneinheiten durchgeführt. Chinas Streitkräfte näherten sich der selbstverwalteten Insel "aus mehreren Richtungen", um die "Operationsfähigkeiten" der Truppen zu prüfen, teilte ein Armeesprecher am Dienstag mit.
Laut Shi Yi, einem Sprecher des People's Liberation Army's Eastern Theatre Command soll dies eine "ernste Warnung und energische Eindämmung der Unabhängigkeit Taiwans" sein. Es werde unter anderem die "Blockade wichtiger Gebiete und Seewege" trainiert, sagte der Sprecher. Unklar ist, wie viele Schiffe und Flugzeuge entsandt wurden.
Taiwan international als Teil von China anerkannt
In Taipeh regiert seit 2016 die Demokratische Fortschrittspartei. In ihrem Parteiprogramm steht auch die Unabhängigkeit Taiwans - Peking betrachtet sie deshalb als Separatisten. Präsident Lai sagte jedoch bereits, eine formale Unabhängigkeit nicht erklären zu wollen, da der Inselstaat schon ein unabhängiges Land sei.
Es gehe darum, die "Separatisten" abzuschrecken – ein Bezug auf die Regierung in Taipeh. Taiwans Präsident Lai Ching-Te hatte China im vergangenen Monat als "ausländische feindliche Macht" bezeichnet.
China betrachtet Taiwan als Teil seines Territoriums, der notfalls mit Gewalt unter Kontrolle gebracht werden soll. Die meisten Taiwaner befürworten hingegen ihre faktische Unabhängigkeit und ihren demokratischen Status.
Es ist daher davon auszugehen, dass Taiwan sich in den nächsten Jahren weiterhin bemühen wird, außenpolitisch den Status quo nicht offiziell zu verändern. Mit den aktuellen Übungen scheint eine gewaltsame Übernahme im Falle von Veränderungen zu wahrscheinlich.
Taiwan spricht von "Zerstörung des regionalen Friedens"
Das taiwanesische Verteidigungsministerium teilte mit, es habe innerhalb von 24 Stunden, von Montag bis Dienstag um jeweils sechs Uhr morgens, 19 chinesische Marineschiffe in den Gewässern um die Insel gesichtet. Das Ministerium nahm Stellung auf der sozialen Plattform X, ehemals Twitter.
Das Verteidigungsministerium fügte hinzu, dass es die Bewegungen des Flugzeugträgers Shandong seit Samstag verfolge und dass die Trägergruppe in Taiwans Identifizierungszone eingedrungen sei, ein selbst definiertes Gebiet, das vom Militär überwacht wird.
"Ich möchte sagen, dass diese Aktionen die Zerstörung des regionalen Friedens und der Stabilität deutlich widerspiegeln", sagte Taiwans Verteidigungsminister Wellington Koo. Taiwan habe eine zentrale Reaktionsgruppe eingerichtet, um die jüngsten Übungen zu überwachen, sagte Koo.
Auch die chinesische Küstenwache kündigte an, am Dienstag eine "Strafverfolgungspatrouille" rund um Taiwan durchzuführen, so ihr Sprecher Zhu Anqin.
Chinesische Propagandavideos zeigen Umzingelung der Insel
Nach der Ankündigung der Übung veröffentlichte das chinesische Militär eine Reihe von Propagandavideos, die chinesische Kriegsschiffe und Kampfjets rund um Taiwan zeigten.
Ein Video mit dem Titel "Shell" zeigte Taiwans Präsident Lai als Käfer im Cartoon-Stil, der Parasiten ausbrütet. "Parasit vergiftet Insel Taiwan. Parasit, der die Insel aushöhlt. Parasit, der die endgültige Zerstörung herbeiführt", hieß es in der Animation.
China führte dort auch im März Militärübungen durch
Die Übungen finden nur zwei Wochen nach einer groß angelegten Übung Mitte März statt, bei der Peking eine große Anzahl von Drohnen und Schiffen in Richtung der Insel schickte.
Peking schickt täglich Kampfflugzeuge und Marineschiffe in Richtung der Insel, um die taiwanesische Verteidigung und Moral zu schwächen, obwohl die überwiegende Mehrheit der 23 Millionen Einwohner der Insel den Anspruch auf die Souveränität über Taiwan ablehnt.
Angesichts der wachsenden Bedrohung durch China hat Taiwan neue Raketen, Flugzeuge und andere Rüstungsgüter bei den USA bestellt und gleichzeitig seine eigene Verteidigungsindustrie wiederbelebt.
Taiwan und China haben sich vor 76 Jahren in einem Bürgerkrieg getrennt, aber die Spannungen haben in den letzten Jahren zugenommen, da die Kommunikation zwischen den beiden Regierungen eingestellt wurde.