Die Gesamtunterstützung der EU beläuft sich bisher auf 50 Milliarden Euro, darunter humanitäre Unterstützung und Militärhilfe. Dazu kommen Makrofinanzhilfen und Mittel in Form von Zuschüssen, Darlehen und Garantien.
Verschuldung, Inflation, Löhne und Arbeitsplätze: Es kann manchmal schwierig sein, die Funktionsweise der Wirtschaft zu verstehen. Deshalb bieten wir Ihnen zu jeder Folge von Real Economy einen einminütigen Überblick an, der Sie schnell auf den neuesten Stand der Dinge bringt. Wir erläutern die wichtigsten Konzepte und zeigen auf, wie die Politik auf aktuelle Entwicklungen und wirtschaftliche Trends reagiert. Sehen Sie sich das einminütige Erklärvideo im Video oben an.
Mehr als ein Jahr nach der russischen Invasion im Februar 2022 befindet sich die Ukraine in einer schweren humanitären Krise, die durch die schwächelnde Wirtschaft des Landes noch verschärft wird. Im vergangenen Jahr erlebte die ukrainische Wirtschaft mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 30,4 % den stärksten Einbruch seit mehr als 30 Jahren.
Im Februar kündigte die EU ein neues Hilfspaket in Höhe von 450 Millionen Euro für 2023 an, womit sich die finanzielle Unterstützung der EU, ihrer Mitgliedstaaten und der europäischen Finanzinstitute für die Ukraine auf insgesamt rund 50 Milliarden Euro erhöht.
Wie helfen diese Mittel der Ukraine, und was bedeuten sie für die Zukunft des Landes?
Humanitäre Hilfe
Von den 50 Milliarden Euro, die die EU der Ukraine im vergangenen Jahr an wirtschaftlicher Unterstützung zugesagt hat, entfallen 630 Millionen Euro auf humanitäre Hilfe.
In diesem jüngsten Hilfspaket für 2023, das die Präsidentin der Europäischen Kommission im Februar ankündigte, sind 145 Millionen Euro für humanitäre Hilfe vorgesehen, was fast einem Drittel der zugesagten 450 Millionen Euro entspricht.
Mit diesen Mitteln werden die Menschen in der Ukraine und diejenigen, die in die Nachbarländer geflohen sind, mit lebensnotwendigen Gütern wie Nahrungsmitteln und Wasser, medizinischer Versorgung, Haushaltsgegenständen, Notunterkünften und Bargeld unterstützt.
Mit der humanitären Hilfe der EU wurden auch Bildungsmaßnahmen in Notfällen sowie medizinische und psychologische Unterstützung finanziert.
In den vergangenen Monaten hat die EU angesichts der harten Witterungsbedingungen in der Ukraine und in den Nachbarländern die Bereitstellung von Winterunterkünften und Wohnungen als oberste Priorität eingestuft.
Bis zum 2. Februar hatte die EU rund 4 Millionen ukrainische Flüchtlinge aufgenommen, während das UN-Flüchtlingshilfswerk angibt, dass mehr als 5 Millionen Menschen innerhalb der Ukraine vertrieben wurden.
Militärische Hilfe
Einschließlich des neuen Pakets hat die EU 12 Milliarden Euro an Militärhilfe für die Ukraine bereitgestellt, von denen 3,6 Milliarden Euro im Rahmen der Europäischen Friedensfazilität (EFF) zur Verfügung gestellt werden.
Die EFF ist ein außerbudgetärer Finanzierungsmechanismus, der im März 2021 eingerichtet wurde, um den Frieden zu erhalten, Konflikte zu verhindern und die internationale Sicherheit zu stärken.
Der neue Fonds wird nicht-tödliche Ausrüstung, Lieferungen und Dienstleistungen für die von der EU ausgebildeten ukrainischen Soldaten abdecken.
Im Rahmen dieses Pakets beabsichtigt die EU, bis 2023 weitere 15.000 Soldaten auszubilden, was einer Verdoppelung des im Oktober gestarteten Truppenausbildungsprogramms entspricht.
Bei der Ankündigung dieser Maßnahmen am 2. Februar in Kiew sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, dass die EU "den Druck auf Russland weiter erhöhen" werde.
Hilfe zur Schließung der Finanzierungslücke der Ukraine
Mehr als 30 Milliarden Euro der bereitgestellten Mittel können als "Makrofinanzhilfe" bezeichnet werden: eine Form der Hilfe, die die EU Partnerländern gewährt, die sich in einer Zahlungsbilanzkrise befinden.
Die Hilfe, die in Form von mittel- bis langfristigen Darlehen oder Zuschüssen gewährt wird, wird zur Finanzierung von Staatsausgaben wie Renten, Gehältern, Bildung und Wiederherstellung der Infrastruktur verwendet.
Die EU hat der Ukraine außerdem ein Darlehen in Höhe von 18 Milliarden Euro für das Jahr 2023 zugesagt, das dazu beitragen soll, die große Finanzierungslücke der Regierung zu schließen, die der IWF auf über 35 Milliarden Euro schätzt.
Unterstützung zur Bewältigung der Energiekrise
Die EU hat auch zugesagt, Ausrüstung zu spenden, um die Energiekrise in der Ukraine zu lindern, darunter 35 Millionen LED-Glühbirnen und 5400 Generatoren, sowie bei der Reparatur des Stromnetzes zu helfen, das zu 40 % durch russische Raketenangriffe zerstört wurde.
In Kiew erläuterte von der Leyen die längerfristigen Ziele der EU, die Ukraine beim Wiederaufbau eines umweltfreundlicheren Energienetzes zu unterstützen, um die Energiesicherheit des Landes zu gewährleisten.
Sie sagte: "Erneuerbare Energien werden nicht nur saubere Energie liefern, sondern auch die Energiesicherheit der Ukraine erhöhen. Denn sie kommen aus dem eigenen Land, und ein dezentrales Energiesystem ist schlicht und einfach sicherer."
Von der Leyen fügte hinzu, dass die EU dabei helfen werde, öffentliche Gebäude wie Krankenhäuser, Schulen oder Feuerwehren mit Strom zu versorgen, und zwar durch Solarzellen, die auf deren Dächern installiert werden.
Die EU lud die Ukraine auch ein, der Energieplattform für den gemeinsamen Einkauf von Gas beizutreten.