Demokratische und rechtsstaatliche Mängel sind in einigen Staaten Europas weitaus größer als bisher angenommen. In dem jüngsten Bericht des
Demokratische und rechtsstaatliche Mängel sind in einigen Staaten Europas weitaus größer als bisher angenommen. In dem jüngsten Bericht des Europarats wird außerdem darauf hingewiesen, dass in einer Reihe von Mitgliedsländern die Menschenrechte nicht geachtet werden.
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“In einem Drittel der Mitgliedsländer gibt es ernsthafte Probleme, was die Unabhängigkeit der Justiz und die Pressefreiheit anbelangt”, so der Generalsekretär des Europarats, Thorbjorn Jagland, gegenüber euronews. “Medien und Justiz sind für die Demokratie unerlässlich.”
Der Bericht kritisiert unter anderem die Justiz in der Türkei und in Russland. Zudem wird die lange Dauer von Gerichtsverfahren in Italien bemängelt. Dem Europarat gehören insgesamt 47 Länder, darunter viele Nachfolgestaaten der Sowjetunion an.