Angesichts des schwierigen Verhältnisses mit den USA will die EU-Kommission die Verteidigung der Gemeinschaft stärken.
WERBUNGAngesichts des schwierigen Verhältnisses mit den USA will die EU-Kommission die Verteidigung der Gemeinschaft stärken. Dazu soll Geld in einen sogenannten Europäischen Verteidigungsfond fließen, der dann z.B. auch für die Entwicklung von Drohnen verwendet werden kann. Schon in diesem Jahr soll der Fond erste Forschungsprojekte finanzieren.
“Es geht darum, den Wert der EU in puncto Sicherheit und Verteidigung für die einzelnen Mitgliedsstaaten zu erhöhen,” so die EU-Außenbeauftragte Mogherini, “es soll mehr Zusammenarbeit geben. Das kann z.B. die gemeinsame Forschung betreffen, es kann um gemeinsame Entwicklungen gehen, oder es kann im Hinblick auf unsere militärischen und zivilen Einsätze sehr vorteilhaft sein.”
Insgesamt sollen in den Fond bis 2020 rund 590 Millionen Euro fließen. Ab 2021 ist dann eine deutliche Steigerung möglich auf bis zu 1,5 Milliarden Euro jährlich. Der Vize-Präsident der EU-Kommission Katainen machte das Vorhaben noch ein wenig konkreter.
“Wir werden für dieses Projekt Mittel aus dem EU-Haushalt bereitstellen, um die sich pro Projekt mindestens 3 Unternehmen bewerben müssen. 2 Länder müssen dabei vertreten seien. Ziel ist es, dann ein gemeinsames Projekt zu entwickeln.”
Die EU-Verträge sehen ausdrücklich neben humanitären Maßnahmen auch Militäreinsätze im Kampf gegen den Terror vor. Dazu gehört auch die Unterstützung von Drittstaaten, die gegen Terroristen auf ihrem Territorium vorgehen. Solche Einsätze sind heute schon Realität: 2013 hatte die französische Armee z.B. Islamisten aus dem Norden Malis vertrieben