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Datenschutz gegen Facebook vor dem EuGH

Datenschutz gegen Facebook vor dem EuGH
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Von Stefan Grobe
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Der Europäische Gerichtshof verhandelt ab Dienstag, inwieweit Facebook Daten aus Europa in die USA weiterleiten darf - das Urteil könnte möglicherweise massive Folgen haben

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Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass Sie ein Handy mit der Facebook-App in der Hand halten.

Und was Facebook und andere Internet-Riesen mit den Daten machen dürfen, die wir alle miteinander teilen, das entscheidet an diesem Dienstag der Europäische Gerichtshof.

Jüngster Feldzug des österreichischen Anwalts und Datenschutzaktivisten Max Schrems.

In dem Fall gehe es im Grunde um die Überwachungsmöglichkeiten Washingtons, so Schrems.

Wenn Facebook und Google Daten mitgeteilt werden, seien die Unternehmen laut US-Recht verpflichtet, diese Informationen an die US-Sicherheitsbehörden weiterzugeben.

Praktisch sei das Massenüberwachung.

Die Luxemburger Richter haben zu entscheiden, ob die Datenschutzbehörde in Irland, wo Facebook seinen europäischen Sitz hat, gezwungen werden muss, der Weitergabe von Daten ins Ausland tatenlos zuzusehen - oder ob die derzeitigen Gesetze diese Daten schützen.

Es sei positiv, dass darüber debattiert werde, doch könnte der Datenfluss zwischen Europa und den USA empfindlich gestört werden, meint die Technologiepolitik-Expertin Jennifer Baker.

Am Pranger steht zwar Facebook, doch könnten am Ende Hunderttausede Unternehmen betroffen sein und der Weltwirtschaft Schaden zugefügt werden.

Was erreicht werden müsse, sei, so meint Schrems, dass die Hochtechnologie allen Menschen nutze und nicht nur einer Handvoll Konzernen und Regierungen.

Der Fall ist derzeit einer der kompliziertesten und weit reichendsten in Europa überhaupt.

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