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EU-Kommission: Vera Jourova soll über Grundwerte wachen

EU-Kommission: Vera Jourova soll über Grundwerte wachen
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Von Stefan Grobe
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EU-Kommission: Vera Jourova soll über Grundwerte wachen

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Die amtierende tschechische EU-Justizkommissarin Vera Jourova soll Kommissions-Vizepräsidentin werden, zuständig für Grundwerte und Transparenz.

Dahinter verbergen sich etwa heiße Eisen wie Desinformation, Wahlmanipulation und Hassreden im Internet.

Das US-Magazine TIME setzte sie auf seine Liste der 100 weltweit einflußreichsten Menschen 2019.

Ihre Kommissions-Kollegin Margrethe Vestager schrieb dazu ein Profil, in dem sie folgendes sagte:

"Nachdem sie 2006 mehr als einen Monat wegen falscher Korruptionsvorwürfe in einem tschechischen Gefängnis saß, beschloß Vera Jourova, europäisches Recht zu studieren, um zu verstehen, wie ein solches Unrecht möglich ist."

Jourovas Nominierung spiegelt den Willen von Ursula van der Leyen wieder, mehr Frauen in der Kommission zu haben und ein besseres Verhältnis zu den Visegrad-Staaten zu entwickeln.

In der künftigen Kommission soll sich die 55jährige an der Seite des Justizressortchefs Didier Reynders des Themas Rechtstaatlichkeit annehmen.

Darüber geriet die Juncker-Kommission mit einigen osteuropäischen Staaten wiederholt aneinander.

Jourova gehört der Liberalen Partei von Ministerpräsident Andrej Babic an.

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