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EU-Erweiterung auf dem Prüfstand

EU-Erweiterung auf dem Prüfstand
Copyright Western Balkans summit
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Von Stefan Grobe
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Die neue Kommission hat in den ersten 100 Tagen im Amt das Beitrittsverfahren reformiert - ob sie damit auch Zweifler wie Emmanuel Macron überzeugen kann, ist unklar

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Albanien und Nordmazedonien – zwei EU-Kandidaten, deren Beitritt indes ungewiss ist, nachdem im Orktober Frankreich, die Niederlande und Dänemark das weitere Verfahren blockiert hatten.

Das Argument: Erst müsse die EU ihre Strategie reformieren.

Die neue EU-Kommission legte daraufhin einen Entwurf vor, von dem aber nicht klar ist, ob er die skeptische Pariser Regierung überzeugt.

Im Februar erklärte EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi, Brüssel setze sich intensiv für eine Wiederbelebung der Beitrittsgespräche ein.

Es gehe nun darum, Zweifler von der Richtigkeit dieses Kurses zu überzeugen.

Europa brauche den Beitritt und müsse zusammenstehen.

Derzeit gibt es fünf Länder mit dem Status eines EU-Kandidaten.

Von denen könnten zwei, Serbien und Montenegro, die Beitrittsgespräche bis 2025 beenden.

Die Gespräche mit der Türkei liegen auf Eis.

Albanien und Nordmazedonien warten auf den Start von Gesprächen.

Mit ihrem neuen Verfahren will sich die EU auf Kernfragen wie Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Wirtschaft als Beitrittsbedingungen konzentrieren.

Brüssel hofft, dadruch den Prozess zu beschleunigen.

Entscheidend sei indes nicht, was die Kommission denke, sondern was der Rat tue, wenn er Ende März zu seinem nächsten Gipfel zusammentreffe, so die niederländische Abgeordnete Kati Piri.

Es gebe im Parlament ein breite Zustimmung zu Beitrittsgespächen mit Albanien und Nordmazedonien.

Die große Frage sei aber, ob inzwischen genug getan worden sei, um die drei Blockierer in Paris, Den Haag und Kopenhagen umzustimmen.

Es gehe also wirklich nicht um die Haltung der Kommission, sondern am Ende um die Haltung Frankreichs.

Dennoch spielt die Kommission eine wichtige Rolle: Zusammen mit der kroatischen Ratspräsidentschaft hält sie das Thema hoch auf der politischen Tagesordnung.

Nach dem März-Gipfel in Brüssel werden die EU-Spitzen in Mai in Zagreb zusammen kommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

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