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EU ringt (wieder) um Coronavirus-Rettungspaket

EU ringt (wieder) um Coronavirus-Rettungspaket
Copyright MATTHIAS RIETSCHEL/AP2009
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Von Jack Parrock
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Die Staats- und Regierungschef wollen auf ihrem vierten Video-Gipfel eine Lösung im festgefahrenen Streit über Wirtschaftshilfen finden

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Die Staats- und Regierungschefs der EU versuchen heute auf ihrem vierten Video-Gipfel, als Antwort auf die Coroinavirus-Krise ein finanzielles Rettungspaket zu schnüren.

Die Finanzminister hatten bereits einen 540 Milliarden Euro schweren Plan für den Wiederaufbau der Wirtschaft verabschiedet.

Dabei hatten die Niederlande europaweite Coronavirus-Anleihen kategorisch abgelehnt.

Dagegen hatte Italien gerade auf diese Form der Finanzierung gepocht.

Inzwischen ist Rom jedoch auf einen spanischen Vorschlag eingeschwenkt, der einen 1,5 Trillionen Euro Fonds vorsieht, der im kommenden langfristigen EU-Haushalt verankert werden soll.

Unter den Vorschlägen auf dem Tisch hätten die von der EU-Kommission verwalteten die besten Chancen, da sie auf Darlehen und nicht auf Beihilfen basierten, so die Analystin Rebecca Christie vom Brüsseler Think Tank Bruegel.

Denn damit sei klar, dass diese Gelder irgendwann zurückgezahlt werden würden und nicht reine Transferzahlungen seien.

Außerdem entstammten diese Mittel von den Finanzmärkten und nicht den Mitgliedstaaten.

Bis zum Ausbruch der Coronavirus-Krise hatten sich die Regierungen nicht auf den Haushalt einigen können.

Nun kommt es darauf an, ob der Rat willens und in der Lage ist, sich den neuen Herausforderungen anzupassen.

Deutschland, die größte Volkswirtschaft der EU und üblicherweise ein Anhänger der Haushaltsdisziplin, signalisierte inzwischen Bereitschaft, aus Solidarität zu Europa mehr zu leisten.

Deutschland habe einen größeren Spielraum, da dort der Höhepunkt der Krise überschritten sei und das Land nun über Lockerungsmaßnahmen debattiere, so Sandra Parthie vom Institut der Deutschen Wirtschaft.

Andere Staaten seien dazu noch nicht in der Lage.

Journalist • Stefan Grobe

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