Hahn rechnet mit Einigung auf EU-Wiederaufbauplan im Juli

EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn
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Von Joanna Gill
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Die Vergabe von Geldern aus dem Wiederaufbau-Fonds werde von Reformmaßnahmen abhängig gemacht, so EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn im Euronews-Interview

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Europa steht wegen des Coronavirus vor einer womöglich historischen Rezession.

Die EU will daher alle verfügbare finanzielle Feuerkraft nutzen, um die Wirtschaft zu retten.

Doch wie das bezahlt werden soll, ist höchst umstritten.

Für einige Länder ist dabei die Haushaltsdisziplin oberstes Gebot, andere wollen angesichts der dramatischen Lage klotzen und nicht kleckern.

EU-Haushaltskommissar Johanns Hahn will keinen Nord-Süd-Gegensatz.

Die sogenannten frugalen Staaten sollten dies als Investition in eine bessere Leistung der europäischen Wirtschaft begreifen. Österreichs zweitwichtigster Markt sei Italien, also müsse das Land an einem guten Zustand seines Nachbarn interessiert sein, so Hahn in einem Euronews-Interview.

Die Frugalen wollen eine Finanzierung über Kredite, nicht als Beihilfen ohne Rückzahlungsverpflichtung.

Hahn sieht indes in der Vergabe der Mittel keinen Freibier-Ausschank - stattdessen würden Reformen zur Auflage gemacht.

Die EU-Spitzen wollen auf einem Video-Gipfel nächste Woche einen Kompromiss schmieden.

Erwartet werden harte Gespräche, die möglicherweise bis in den September gehen.

Hahn rechnet aber mit einer Einigung schon im Juli. Schließlich sei den Mitgliedstaaten die Dringlichkeit der Lage bewusst.

Journalist • Stefan Grobe

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