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Sorgen in Brüssel über Bulgarien

Sorgen in Brüssel über Bulgarien
Copyright Valentina Petrova/AP
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Von Gregoire Lory
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Die anhaltenden Demonstrationen in Bulgarien gegen die Korruption im Land hat in Brüssel aufhorchen lassen. Bulgarien könnte der EU ein weiteres Problem à la Polen und Ungarn bescheren - ganz besonders der Europäischen Volkspartei

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Seit Tagen kommt es in Bulgarien zu Massendemonstrationen gegen die Korruption im Land.

Beobachter sprechen von den größten Protesten in Bulgarien seit Jahren.

Attackiert werden der seit zehn Jahren amtierende Ministerpräsident Bojko Borissow sowie ein Netz von Oligarchen.

Für die sozialdemokratische Opposition ist das gesamte System korrupt.

Wegen der Korruption sei Bulgarien das ärmste Land der EU, so die bulgarische Abgeordnete Elena Jonschewa.

Jedes Jahr verliere das Land von sieben Millionen Einwohnern deswegen elf Milliarden Euro.

Dagegen müsse nun nicht mehr nur geredet, sondern es müssten Maßnahmen ergriffen werden.

Im Europäischen Parlament wird befürchtet, Bulgarien könnte auf einem Weg abdriften, auf dem sich schon Polen und Ungarn befinden.

Beide sind im Konflikt mit rechtstaatlichen Prinzipien, und gegen beide laufen deswegen EU-Disziplinarverfahren.

Parteigänger von Borissow weisen diesen Vergleich indes zurück.

Bulgarien sei absolut nicht mit Polen oder Ungarn zu vergleichen, so der Abgeordnete Andrei Kowatschew.

Alle Freiheiten seien garantiert, einschließlich der akademischen Freiheit, womit Ungarn Probleme habe.

Jeder dürfe seine Meinung sagen, auch gegen Borissow und die Regierung.

Doch der Christdemokrat Borissow könnte zum neuen Schwarzen Schaf der Europäischen Volkspartei werden.

Schon werden in Bulgarien Stimmen laut, die von der EVP verlangen, auf Abstand zum Ministerpräsidenten zu gehen.

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Europa und das Europäische Parlament hätten ein neues Polen oder Ungarn zu fürchten, sagt der Abgeordnete Radan Kanew.

Die EVP habe damit neben der ungarischen Fidesz-Partei ein weiteres Problemkind in ihrer Mitte.

Er hoffe daher auf ein Handeln der EU und der bulgarischen Bevölkerung.

Ein Sprecher der EU-Kommission unterstrich, dass die Exekutive einen neuen Mechanismus vorgeschlagen habe, wonach für jedes Land in einem Jahresbericht Aufschluss über die Rechtstaatlichkeit gegeben werden soll.

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Die Europäische Linke drängt dabei auf ein rasches Handeln.

Sie befürchtet, dass die Lage in Bulgarien bald unumkehrbar wird.

Journalist • Stefan Grobe

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