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Wie können Europas Bürger vor explodierenden Stromrechnungen geschützt werden?

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Von Stefan Grobe  & Sandor Zsiros
Alles wird teurer, vor allem der Strom
Alles wird teurer, vor allem der Strom   -   Copyright  U. J. Alexander/Getty Images/iStockphoto

Quentin Spitaels aus Belgien sah in diesem Jahr eine Explosion seiner Gas- und Stromrechnungen: Für sein Vier-Zimmer-Haus bei Namur zahlte er früher weniger als 200 Euro im Monat, jetzt sind es 659.

Der Vater von vier Kindern hält die Maßnahmen der belgischen Regierung zur Eindämmung der Krise nicht für ausreichend. "So viele Haushalte sind in der gleichen Situation, da sind die Hilfen einfach nicht genug. Ich weiß nicht, ob wir es so machen müssen wie in Großbritannien, wo es eine Bewegung gibt, einfach keine Stromrechnungen mehr zu bezahlen. Sind wir erst einmal da, werden die Politiker durchgreifen müssen."

Die belgische Regierung verkündete bereits Pläne, die sich verschärfende soziale Krise einzudämmen. Dazu gehören ein Energietarifsystem für Geringverdiener, eine Kürzung der Umsatzsteuer auf Gas und Strom sowie stärkere Unterstützung für energiesparende Renovierungen von Wohnhäusern.

In Brüssel startete das Zentrum für soziale Wohlfahrt eine Informationskampagne zu seinen verschiedenen Hilfsmaßnahmen. Mittlerweile haben sich die Anfragen von Familien verdoppelt, denn der Winter könnte eine Armutswelle bringen.

Khalid Zian, Vorsitzender des Zentrums: „Wir erwarten, dass auf Brüssel und das Land eine Welle der Armut zurollt. Denn in der Tat haben wir regionale Besonderheiten. Wir haben viele Mieter, wir haben viele Häuser, die Energiesiebe sind, die nicht ausreichend isoliert sind, oder bei denen der Energieverbrauch nicht kontrolliert wird.“

Auch er ist der Meinung, dass die gegenwärtigen Maßnahmen in Belgien nicht ausreichen. Er fordert eine neue europäische Marktregulierung, bei der Energie zu einem lebenswichtigem Gut gemacht wird.

“Wir glauben, dass Energie ein essenzielles Gut ist, für das es keinen traditionellen Markt geben darf. Wir brauchen einen regulierten Markt, bei dem EU-Staaten oder die EU insgesamt Preisobergrenzen schaffen kann. Schließlich braucht jeder Energie”, sagt Zian.

**Zu diesem Thema auch ein Interview mit dem Generalsekretär der Stiftung für Europäische Progressive Studien, Laszlo Andor, früher EU-Kommissar für Arbeit und Soziales.
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Euronews: „Wir sehen, dass im Grunde alle europäischen Mitgliedsstaaten versuchen, die Auswirkungen der Krise abzumildern. Einige versuchen eine Mehrwertsteuersenkung, andere unterstützen die Schwächsten. Was funktioniert und was funktioniert nicht?”

László Andor: „Dies ist eine große Aufgabe für soziale Sicherungssysteme. In Ländern, in denen das soziale Netz nicht stark genug ist, muss es gestärkt werden. Und dies könnte der Zeitpunkt sein, um neue Arten von Basisdiensten einzuführen. Jetzt könnte es an der Zeit sein, dass universelle Grunddienste eingeführt werden, die die Situation für die am stärksten gefährdeten sozialen Gruppen verbessern.”

Euronews: „Sie meinen also, dass Heizen eine Grundversorgung für die Armen sein sollte?“

Andor: „Heizen ist ein kritischer Bereich, in dem ein Eingriff erforderlich ist. Es kann von Land zu Land unterschiedlich sein.“

Euronews: „Einige fragen, warum indexieren wir bei Preisanstiegen nicht einfach die Löhne?“

Andor: „Dies müsste auf einem sozialen Dialog basieren. Die Reform der Arbeitsmärkte und der Lohnfindung braucht wahrscheinlich Zeit. Aber es ist in der Tat ein kritischer Punkt, weil viele Menschen glauben, dass eine sogenannte Lohn-Preis-Spirale ein Faktor ist, der diese Inflation antreibt . Das ist aber nicht wahr. Tatsächlich ist es wahr, dass die Löhne unzureichend gestiegen sind.“

Euronews: „Wie lange können die europäischen Regierungen diese soziale Unterstützung finanzieren?“

Andor: „Die soziale Unterstützung ist derzeit nicht unbedingt das größte Problem, obwohl die steigenden Zinsen es den Regierungen erschweren, Kredite aufzunehmen. Dies könnte also auch der Zeitpunkt sein, an dem Regierungen Steuersysteme reformieren können. In Europa haben sieben oder acht Länder immer noch eine pauschale Einkommensteuer, die persönliche Einkommensteuer. Das könnte man also noch einmal überdenken. Und diejenigen, die im Kontext flach gehalten werden, können eine progressive Einkommensbesteuerung einführen und dann helfen, das Notwendige zu finanzieren und die sozialen Sicherungsnetze zu stärken.“

Euronews: „Also die Reichen besteuern, um den Armen zu helfen?"

Andor: “Das haben Sie gesagt, aber ich stimme zu.“

Das Gespräch führte Sandor Zsiros.