Weiter Kontroverse um Macrons Taiwan-Äußerungen

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron während seines China-Besuchs in Guangzhou, 7. April 2023
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron während seines China-Besuchs in Guangzhou, 7. April 2023 Copyright Thibault Camus/Copyright 2023 The AP. All rights reserved
Von Stefan GrobeGrégoire Lory
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Emmanuel Macron fordert die EU auf, in dieser Frage keine "Gefolgschaft" gegenüber den USA oder China zu zeigen. Einige halten diese Äußerungen, die er nach seiner Reise nach Peking gemacht hat, für gefährlich, da sie die europäische Einheit und die transatlantische Solidarität gefährden.

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Der vom französischen Präsidenten befürwortete europäische Weg in Bezug auf Taiwan sorgt weiter für Kontroversen.

Emmanuel Macron fordert die EU auf, in dieser Frage keine "Gefolgschaft" gegenüber den USA oder China zu zeigen.

Einige halten diese Äußerungen, die er nach seiner Reise nach Peking gemacht hat, für gefährlich, da sie die europäische Einheit und die transatlantische Solidarität gegenüber Peking aufbrechen könnten.

Doch nicht alle Beobachter verurteilen die von Paris verteidigte strategische Autonomie.

Dan Baer, Analyst bei Carnegie Endowment for International Peace in Washington: "Präsident Macron hat seit mehreren Jahren immer wieder seine Ansicht betont, dass Europa das entwickeln sollte, was er strategische Autonomie nennt. Und ich denke, es hängt davon ab, was man unter diesem Konzept versteht. Unterschiedliche Menschen sehen unterschiedliche Dinge. 

Ich für meinen Teil sehe das überhaupt nicht als Bedrohung der transatlantischen Einheit an. Ich denke, es gibt viele Menschen in den USA, die die Idee unterstützen, dass Europa mehr tun sollte, um ein eigenständiger strategischer Akteur zu sein. Und es wäre gut, wenn Europa mehr tun würde, insbesondere angesichts der unmittelbaren und globalen Bedrohungen."

Dan Bear weist auch darauf hin, dass bestimmte Elemente der von der Kommissionspräsidentin vorgelegten Analyse in Washington Widerhall finden.

So sprach Ursula von der Leyen von der Notwendigkeit, den Status quo in der Straße von Taiwan zu erhalten.

Unmittelbar nach dem Besuch von Macron und Von der Leyen führte Peking jedoch eine militärische Übung zur Einkreisung der Insel durch.

In diesem Zusammenhang erscheint die Idee eines europäischen dritten Weges sehr schwierig, da die Sicherheit der Europäischen Union von den USA abhängt.

Mario Esteban, Analyst beim Real Instituto Elcano in Madrid: "Wir sollten den USA folgen, soweit es in unserem Interesse liegt. Es liegt auf der Hand, dass unsere Werte und Interessen nicht die gleichen sind wie die der USA, aber wir sind den USA näher als China. Ich denke nicht, dass wir den USA blindlings folgen sollten, aber hier von Neutralität oder Äquidistanz zu sprechen, halte ich für nicht sehr realistisch, da weder unsere Werte noch unsere Interessen gleich weit von Washington und Peking entfernt sind."

Für die EU bleibt es vorrangig, die Kanäle zu Peking offen zu halten. EU-Außenbeauftragter Borrell sollte am Donnerstag nach China reisen, sagte dies wegen einer Covid-Infektion aber kurzfristig ab.

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