Schutz kritischer Infrastruktur: Brüssel will mehr EU-weite Marinemöver

Archibild von den Arbeiten an der Nord Stream-Pipeline 2018
Archibild von den Arbeiten an der Nord Stream-Pipeline 2018 Copyright Bernd Wuestneck/dpa via AP
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Von Isabel Marques da Silva
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Die Europäische Kommission will eine Intensivierung EU-weiter Marinemanöver, an denen militärische und zivile Einheiten beteiligt sind. Dies angesichts der zunehmenden Bedrohung kritischer Infrastrukturen im maritimen Bereich.

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Die Europäische Kommission will eine Intensivierung EU-weiter Marinemanöver, an denen militärische und zivile Einheiten beteiligt sind.

Dies angesichts der zunehmenden Bedrohung kritischer Infrastrukturen im maritimen Bereich wie Offshore-Windparks, Unterwasserkommunikationskabel und Pipelines.

Im September 2022 kam es zu Explosionen an der Nord Stream-Gaspipeline - und im März entdeckten mehrere europäische Regierungen (Niederlande, Belgien, Dänemark und Schweden) verdächtige Spionageakte russischer Schiffe in der Nordsee .

Bei der Eröffnung des Europäischen Tages der Meere im französischen Brest erklärte  EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevicius gegenüber Euronews, dass ein neuer Aktionsplan im Rahmen der EU-Strategie zum Schutz des maritimen Bereichs vorbereitet wird.

"Die Risiken sind sehr realistisch, denn wir haben gesehen, was mit der Nord Stream-Infrastruktur passiert ist. Die Untersuchung läuft noch immer und liefert immer mehr Details. Ich denke also, wir müssen die aktuelle geopolitische Situation realistisch einschätzen. Und wir müssen alle möglichen Maßnahmen ergreifen. Und aus diesem Grund haben wir in unsere aktualisierte EU-Meeresstrategie einen sehr wichtigen Teil zum Schutz und zur Überwachung unserer Schlüsselinfrastrukturen aufgenommen, vor allem in dem Wissen, dass diese eine Schlüsselrolle für unsere Energieunabhängigkeit und strategische Autonomie spielen."

Die Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) mit Sitz in Lissabon bereitet sich ebenfalls auf die Unterstützung der Mitgliedstaaten vor.

Eine modernisierte digitale Plattform soll im Januar 2024 unter dem Namen "Common Information Sharing Environment" (CISE) eingeführt werden.

Leendert Bal, Chef der Sicherheitsabteilung der EMSA: "Wir können CISE als Plattform nutzen, um uns gegenseitig zu informieren und es auch für Frühwarnungen zu verwenden. So entsteht eine einzigartige Verbindung zwischen allen Behörden in Europa, die im Bereich der Seeüberwachung tätig sind."

Cyber- und hybride Angriffe sind die jüngsten Bedrohungen für einen für die Wirtschaft und die Souveränität der EU entscheidenden Raum.

Die 27 EU-Länder verwalten gemeinsam die größte maritime Exklusivzone der Welt. Bisher haben sie sich hauptsächlich mit dem illegalen Handel und der Verschmutzung beschäftigt. 

Aber jetzt müssen sie mehr zusammenarbeiten und investieren, um Angriffe auf die Infrastrukturen zu verhindern, die für das Leben von Millionen von Menschen an Land wichtig sind.

Journalist • Stefan Grobe

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