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EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen auf 'Partnersuche' in Lateinamerika

Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva und die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen im Planalto-Palast in Brasilia, Brasilien, 12.6.2023
Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva und die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen im Planalto-Palast in Brasilia, Brasilien, 12.6.2023 Copyright Gustavo Moreno/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
Copyright Gustavo Moreno/Copyright 2023 The AP. All rights reserved.
Von Stefan Grobe
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Nach Gesprächen mit dem Präsidenten Brasiliens über einen Abschluß des EU-Mercosur Handelsabkommens traf Ursula von der Leyen mit dem argentinischen Präsidenten in Buenos Aires zusammen.

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Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat am Dienstag ihre Lateinamerikareise mit einem Zwischenstopp in Argentinien fortgesetzt.

Es geht ihr um die Stärkung einer strategischen Partnerschaft:

Angesichts des sich wandelnden geopolitischen Umfelds sieht die EU den Kontinent als einen zunehmend wichtigen Verbündeten.

In Buenos Aires unterzeichneten von der Leyen und der argentinische Präsident Alberto Angel Fernandez eine Absichtserklärung über eine stärkere Zusammenarbeit bei nachhaltigen Rohstoffen.

Ein weiterer Schwerpunkt ihres Besuchs war das lange aufgeschobene Handelsabkommens zwischen der EU und den Mercosur-Staaten.

In einer Rede an der Seite des brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva forderte von der Leyen am Montag alle Parteien auf, den Verhandlungsprozess zu beschleunigen:

"Wir sind beide der Meinung, dass es jetzt an der Zeit ist, das EU-Mercosur-Abkommen abzuschließen. Wir beide haben den Ehrgeiz, es so schnell wie möglich abzuschließen, spätestens bis zum Ende des Jahres."

Das Abkommen zwischen der EU und dem Mercosur-Block - Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay - ist seit über zwei Jahrzehnten in Vorbereitung.

Im März schickte die EU ein Schreiben an den Mercosur, in dem sie strengere Umweltauflagen für die südamerikanischen Länder forderte, um so die eigenen Mitgliedsstaaten zur Ratifizierung des Abkommens zu bewegen.

Die Brasilianer sind jedoch über diese Änderungen in letzter Minute verärgert und befürchten drohende europäische Sanktionen.

Präsident Lula da Silva warnte:

"Die Prämisse, die zwischen strategischen Partnern bestehen muss, ist die des gegenseitigen Vertrauens, nicht des Misstrauens und der Sanktionen."

Der Brief vom März erwähnt nicht ausdrücklich Sanktionen, sondern schlägt vielmehr vor, einige der im Pariser Abkommen festgelegten Umweltziele verbindlich zu machen.

Mindestens drei EU-Länder haben bereits damit gedroht, den Handelspakt ohne strengere Klimaauflagen nicht zu ratifizieren.

Dennoch sind die Analysten optimistisch.

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Adrian Bonilla, Geschäftsführer der EU-LAC Stiftung in Hamburg erklärte gegenüber Euronews:

"Wir dürfen nicht vergessen, dass der Handel zwischen der EU und den Mercosur-Ländern in den letzten 20 Jahren zugenommen hat, auch ohne ein Abkommen. Jede strategische Schwierigkeit entspringt einem politischen Willen, beziehungsweise dem Mangel an einem solchen."

Von der Leyen setzt ihre Reise durch Lateinamerika mit Besuchen in Chile und Mexiko fort.

Was das Mercosur-Handelsabkommen betrifft, so ist das nächste Treffen der Unterhändler beider Seiten für Ende des Monats geplant.

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Journalist • Andreas Rogal

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