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Fakten-Check: Baut die EU eine europäische Armee auf?

Der Mythos, dass die EU eine europäische Armee aufbaut, ist vor den Europawahlen in den sozialen Medien wieder aufgekommen
Der Mythos, dass die EU eine europäische Armee aufbaut, ist vor den Europawahlen in den sozialen Medien wieder aufgekommen Copyright Canva/Euronews
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Von James ThomasHeilika Leinus
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

EU-Kritiker behaupten seit langem, dass die EU eine gemeinsame Armee geschaffen hat oder bald schaffen wird, und berufen sich dabei auf Forderungen pro-europäischer Stimmen, die eine immer engere Union wollen. Cube räumt mit diesem Mythos auf.

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Die Behauptung, dass die Europäische Union eine paneuropäische Armee geschaffen habe oder gerade schaffen würde, die Bürger aus den Mitgliedstaaten einberuft, wird häufig verwendet, um die EU-Spitze anzugreifen.

Sie wird in der Regel von rechtspopulistischen Parteien und Euroskeptikern in den sozialen Medien verbreitet, um die EU zu beschuldigen, die Souveränität ihrer Mitglieder anzugreifen.

Aber auch viele Befürworter einer "immer engeren Union" berufen sich auf diese Idee und argumentieren, dass eine europäische Armee eine Möglichkeit für Europa sei, sich besser zu verteidigen und seine Abhängigkeit von den USA zu verringern.

Eines der besten Beispiele für die Panikmache bezüglich einer EU-Armee gab es während der Brexit-Debatte, als die Befürworter von Brexit die Angst schürten, dass britische Bürger in eine europaweite Armee eingezogen werden könnten, ohne dass sie ein Mitspracherecht hätten.

Ist daran etwas Wahres dran? Um es einfach zu sagen: Nein, es gibt keine EU-Armee, und es wird auch in naher Zukunft keine geben.

"Soweit ich weiß, und ich halte mich für relativ gut informiert, gibt es keine geheimen Pläne, die irgendwo in Brüssel in Büros eingeschlossen sind", sagt Professor Daniel Fiott, Leiter des Programms für Verteidigung und Staatskunst am Zentrum für Sicherheit, Diplomatie und Strategie an der Brussels School of Governance.

"Ich denke, Sie haben mit dem Wort 'Mythos' in diesem Zusammenhang und in dieser Debatte den Nagel auf den Kopf getroffen", sagte er Cube.

Die Vorstellung, dass die EU eine Armee schaffen würde, ist ein besonders emotionales Thema und daher anfällig für Falschmeldungen: Auf der einen Seite gibt es die europäischen Föderalisten, die sich nach einer vollständig integrierten europäischen Armee sehnen, auf der anderen Seite gibt es diejenigen, die glauben, dass dies in direktem Widerspruch zum Konzept der nationalen Unabhängigkeit stehe.

In den 1950er Jahren wurde ein Versuch unternommen, eine europäische Armee zu schaffen, erzählt Fiott. Belgien, Westdeutschland, Luxemburg und die Niederlande ratifizierten einen Vertrag über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft, mit dem eine supranationale Armee geschaffen werden sollte, doch scheiterte dieser Versuch, als Frankreich und später Italien den Prozess abbrachen.

Auch heute gibt es keine gemeinsame supranationale europäische Armee. Die EU verfügt zwar über eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik und eine Verteidigungsagentur, aber sie ist weit davon entfernt, eine echte Armee zu unterhalten.

Laut offiziellen Angaben der Europäischen Union ermöglicht die gemeinsame Politik es der Union, eine führende Rolle bei friedenserhaltenden Maßnahmen, bei der Konfliktverhütung und bei der Stärkung der internationalen Sicherheit zu übernehmen. Sie ist ein integraler Bestandteil des umfassenden EU-Ansatzes zur Krisenbewältigung, der sich auf zivile und militärische Mittel stützt.

Von links: Soldaten aus Estland, Großbritannien und Frankreich nahmen am Mittwoch, 15. Mai 2024, an der Frühjahrssturmübung der NATO in Estland teil.
Von links: Soldaten aus Estland, Großbritannien und Frankreich nahmen am Mittwoch, 15. Mai 2024, an der Frühjahrssturmübung der NATO in Estland teil.Hendrik Osula/2024/AP. Alle Rechte vorbehalten.

Fiott erläuterte, dass sich die einzelnen Mitgliedstaaten bei der derzeitigen Regelung vertraglich zu einer engen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich verpflichten. "In der Praxis bedeutet dies, dass man im Ausland Kräfte einsetzen kann, sei es militärische Kräfte oder in einigen Fällen sogar zivile Experten", sagte er. 

Das Prinzip bleibt dasselbe:  Zwar haben die Mitgliedstaaten einen Missionsleiter, aber die Mission besteht normalerweise aus einzelnen Mitgliedstaaten, die alle miteinander zusammenarbeiten. Dabei entscheiden die Mitgliedstaaten darüber, wie viel Geld, finanzielle Ressourcen oder militärische Fähigkeiten als Teil dieser Bemühungen gebündelt werden sollen, sagt Fiott.

Darüber hinaus gibt es andere europäische Militärpartnerschaften und -bündnisse, vor allem die NATO. Die meisten Mitgliedstaaten des Bündnisses sind auch EU-Mitglieder. Anstatt ihre Streitkräfte im Rahmen der EU-Mechanismen zu integrieren, könnte eine weitere Angleichung durch die NATO der beste Weg für die europäische Verteidigung sein, sagt Sven Biscop, Professor für Strategie und Außenpolitik an der Universität Gent und Direktor des Programms "Europa in der Welt" am Egmont-Institut für internationale Beziehungen in Brüssel.

"Mir fällt auf, dass man nach 25 Jahren fast völligen Stillstands bei den Verteidigungsausgaben und der Entwicklung der Fähigkeiten einfach weitermachen will, ohne eine grundlegende Überarbeitung vorzunehmen", sagte Biscop Cube, "ich glaube nicht, dass das Sinn macht.

"Meiner Meinung nach sollten wir uns auf das konzentrieren, was für die Mitgliedstaaten offensichtlich am wichtigsten ist, und das ist die NATO", sagte er. "Ich würde also sagen: Versuchen Sie, die Beiträge der europäischen Verbündeten innerhalb der NATO anzugleichen, so dass alle europäischen NATO-Verbündeten zusammen über ein komplettes Paket von Streitkräften verfügen."

Flaggen der NATO-Mitgliedstaaten wehen im Wind vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel am Mittwoch, 3. April 2024.
Flaggen der NATO-Mitgliedstaaten wehen im Wind vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel am Mittwoch, 3. April 2024.Virginia Mayo/2024/AP. Alle Rechte vorbehalten.

Biscop erklärte, dass europäische Länder, denen es in irgendeiner Weise an militärischen Mitteln fehlt, in der Lage sein sollten, EU-Instrumente und den Europäischen Verteidigungsfonds zu nutzen, um den europäischen NATO-Verbündeten beim Aufbau der fehlenden Mittel zu helfen.

Derzeit können die europäischen Streitkräfte innerhalb der NATO nur mit Unterstützung der USA voll einsatzfähig sein, so Biscop, aber das müsse sich ändern.

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"Meine Idealvorstellung ist, dass die Europäer in der NATO am Ende nur einen einzigen Amerikaner brauchen, um effektiv zu sein, den SACEUR", sagt Biscop. Der Alliierter Oberkommandierender in Europa ist der militärstrategisch verantwortliche Oberbefehlshaber für alle NATO-Operationen und er ist immer ein Amerikaner. "Die Europäer sollten in der Lage sein, sich mit allen anderen Mitteln selbst zu versorgen, und dabei können die EU-Instrumente helfen."

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