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EU-Politik. Italien vor der Europawahl: Meloni könnte zur Königsmacherin werden

Georgia Meloni könnte zur Königsmacherin für die rechten Parteien Europas werden.
Georgia Meloni könnte zur Königsmacherin für die rechten Parteien Europas werden. Copyright Vlasov Sulaj/Copyright 2024 The AP. All rights reserved
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Von Heilika Leinus
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Am kommenden Sonntag findet in Italien nicht nur die Europawahl statt. Obwohl sie für die Zukunft Italiens entscheidend sein könnte, wird eine niedrige Wahlbeteiligung erwartet.

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Am kommenden Sonntag werden 47 Millionen Italiener an die Wahlurnen gebeten. In fünf Wahlkreisen werden sie 76 italienische Mitglieder des Europäischen Parlaments wählen. Darüber hinaus werden in einer knappen Hälfte der italienischen Gemeinden Kommunalwahlen abgehalten. 

Diese Wahlen sind besonders wichtig: Nicht nur für die Zukunft Europas, sondern auch als der erste politische Test für Italiens rechte Regierung. Jüngsten Umfragen zufolge könnte Italiens größte Oppositionspartei einige Gewinne bei der Europawahl erzielen. Zugleich könnte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni als führende politische Kraft in Italien von den Wählern bestätigt werden. Das könnte ihre Position in Europa weiter verstärken und sie zur Königsmacherin rechter Parteien in der Europäischen Union machen.

Unzufriedenheit mit der EU-Politik

Obwohl vieles auf dem Spiel steht, wird Experten zufolge eine niedrige Wahlbeteiligung erwartet. Ein Grund dafür: Experten zufolge konzentriert sich der aktuelle Wahlkampf in Italien zu sehr auf die Innenpolitik. Deshalb würden viele Menschen das Interesse an der Europawahl verlieren. 

Bei der Europawahl im Jahr 2019 erreichte die Wahlbeteiligung in Italien bereits mit 54 Prozent einen Rekordtiefstand, unter anderem, weil die italienischen Wähler immer unzufriedener mit der Politik der Europäischen Union sind. 

Außerdem fühlen nicht alle Italiener, dass die Politiker, die zur Wahl stehen, sich für sie einsetzen würden. "Wen sollen wir wählen? Ich habe nicht das Gefühl, dass ich in irgendeiner Weise vertreten werde", gab ein Friseur in Rom einer Straßenumfrage von Euronews zu. "Ich könnte mich in letzter Minute entscheiden, zur Wahl zu gehen, einfach aus Verantwortung. Aber ich bin mir nicht ganz sicher."

Ein anderer Passagier war ähnlicher Meinung. "Ich fühle mich von keinem Kandidaten vertreten. Sie reden nur, aber sie schaffen keine Fakten", sagte er. 

Jugendliche fühlen sich nicht angesprochen

Ein Grund für die erwartete geringe Wahlbeteiligung ist, dass sich viele junge Menschen in Italien nicht von den Politikern angesprochen fühlen. Die Politiker würden "oft eher Erwachsene als junge Menschen ansprechen", sagte ein junger Passagier Euronews.

Dennoch hätten die EU-Politiker "mehr mit den jüngeren Generationen zu tun als mit den Durchschnittsbürgern", weil die meisten europäischen Politiker eher in die Zukunft blicken würden, nicht in die Gegenwart. "Diese Politik ist auf Langfristigkeit angelegt. Deshalb ist es wichtig, dass wir zur Wahl gehen."  

Diejenigen unter 35-Jährigen, die zur Wahl gehen wollen, halten die Europawahl meistens für genauso wichtig wie die Parlamentswahl.

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