Viktor Orbán hat Wladimir Putin in Moskau einen Besuch abgestattet, Im Anschluss hagelte es für den ungarischen Ministerpräsidenten Kritik.
WERBUNGDer ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau einen Besuch abgestattet.
Wenige Tage zuvor hatte sich Orbán in Kiew mit Präsident Wolodymyr Selenskyj getroffen und einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine ins Spiel gebracht. Auch mit Putin sprach er über eine Feuerpause.
Kritik aus der Ukraine und der EU
"Die Zahl der Länder, die mit beiden Kriegsparteien sprechen können, nimmt immer weiter ab", so Orbán. Ungarn sei bald das einzige europäische Land, das mit allen sprechen könne.
Das ukrainische Außenministerium erklärte in einer Stellungnahme, dass Orbáns Reise nach Moskau "ohne Zustimmung oder Absprache" mit Kiew erfolgt sei und betonte, dass das Prinzip, keine Vereinbarungen über die Ukraine ohne die Ukraine zu treffen, für das Land unantastbar bleibe.
Von anderen führenden EU-Politikern hagelte es Kritik für den Besuch in Moskau. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teilte auf der Plattform X mit, dass ein dauerhafter Frieden in der Ukraine nur durch Einigkeit erzielt werden könne.
Beschwichtigungspolitik werde Putin nicht aufhalten, so von der Leyen.
Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk deutete auf X an, dass Orbán Putin diene. "Wir werden ein wichtiges Instrument sein, um die ersten Schritte in Richtung Frieden zu machen", zitierte er Orbán. Die Frage sei jedoch, in wessen Hand sich dieses Instrument befinde.
"Das Einzige, was ich tue, ist, dorthin zu gehen, wo es einen Krieg oder die Gefahr eines Krieges gibt, der negative Folgen für Europa und auch für Ungarn hat", erklärte Orbán sein Treffen mit Putin.
Orbán will sich für "ein Ende der Kämpfe" einsetzen
"Und ich kläre die Fakten, ich stelle Fragen. Zum Beispiel habe ich Präsident Selenskyj drei oder vier wichtige Fragen darüber gestellt, was er denkt, damit wir seine Absichten verstehen können, wo die rote Linie, die Grenzlinie ist, bis zu der er für den Frieden gehen kann", so der ungarische Ministerpräsident weiter.
In der Vergangenheit hat Orbán mehrfach Bemühungen der EU, die Ukraine zu unterstützen oder Russland zu sanktionieren, blockiert, verzögert oder abgeschwächt.
Seit Anfang Juli hat Ungarn die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne. Orban hat angekündigt, das Amt nutzen zu wollen, um sich für ein Ende der Kämpfe in der Ukraine einzusetzen. Dabei ging er allerdings nicht darauf ein, welche Konsequenzen ein solches Ende für die Ukraine haben könnte.