Ursula von der Leyen hat die Abstimmung im EU-Parlament gewonnen - über die eigene Fraktion hinaus votierten Abgeordnete für die CDU-Politikerin.
WERBUNGUrsula von der Leyen ist von den Abgeordneten des Europaparlaments in einer Kampfabstimmung als Präsidentin der Europäischen Kommission wiedergewählt worden. Die Wahl war die größte Bewährungsprobe für ihr politisches Vermächtnis der ersten Amtszeit als Kommissionspräsidentin.
Im Europäischen Parlament in Straßburg erhielt die Amtsinhaberin mit 401 Ja-Stimmen und 284 Nein-Stimmen eine große Mehrheit für ihre zweite fünfjährige Amtszeit. Das letzte Mal, als sie vor ihrer ersten Amtszeit stand, hatte sie es nur mit einem hauchdünnen Vorsprung von neun Stimmen geschafft.
„Die letzten fünf Jahre haben gezeigt, was wir gemeinsam erreichen können“, sagte sie. „Lasst es uns wieder tun. Lasst uns die Wahl der Stärke treffen. Lasst uns die Wahl der Führung treffen.
FDP gegen sie, Glückwünsche von Kanzler Olaf Scholz
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Ursula von der Leyen gleich nach dem Votum in Straßburg auf der Plattform X. Auch Annalena Baerbock schickte Glückwünsche.
Neben den Abgeordneten der EVP-Fraktion der Christdemokraten stimmten Sozialisten, Grüne und Liberale für sie. Italiens Ministerpäsidentin Giorgia Meloni erklärte nach der Abstimmung, die Abgeordneten ihrer Fratelli d'Italia hätten gegen von der Leyen votiert.
Wie der SPIEGEL berichtet stimmten auch die Abgeordneten der deutschen FDP im EU-Parlament gegen von der Leyen . »Wir Freie Demokraten sind für Veränderungen angetreten, um Europa zu stärken. Frau von der Leyens Programm ist aber größtenteils ein Weiter-so«, sagte die Vorsitzende der FDP-Delegation, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, dem Nachrichtenmagazin.
Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch eine juristische Niederlage erlitten. Der EU-Gerichtshof hatte mangelnde Transparenz beim Einkauf von Covid-Masken während der Corona-Krise bestätigt.
Die 65-jährige CDU-Politikerin war schon seit 2019 Präsidentin der EU-Kommission. Zuvor war die studierte Medizinerin Ursula von der Leyen in Deutschland Verteidigungs- und Arbeitsministerin.