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Neubesetzung der EU-Kommission: Das Gerangel um die Ressorts ist groß

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Copyright AP Photo/Virginia Mayo
Copyright AP Photo/Virginia Mayo
Von Isabel Marques da SilvaEuronews
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

So manche Regierung hat angekündigt, bei der Besetzung der EU-Kommissarsposten ein Wörtchen mitreden zu wollen. Wichtige Ressorts sollten etwa nach den Ergebnissen der Europawahlen verteilt werden.

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen könnte es in ihrer zweiten Legislaturperiode schwerer haben, ihre Liste der EU-Kommissare zusammenzustellen. Denn die rechtspopulistischen Regierungen fordern große Ressorts für ihre Kandidaten.

"Die Kommissare aus den einzelnen Mitgliedsstaaten werden vielfältigere politische Ansichten haben, als zuletzt, da mehr Euroskeptiker in den Fraktionen sind", sagte Johannes Greubel von der Denkfabrik European Policy Centre (EPC) gegenüber Euronews.

Hoekstra soll Kommissarsamt behalten

Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni forderte eine wirtschaftliche Vizepräsidentschaft. Auch der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala sagte, er wolle "ein starkes Ressort, vorzugsweise ein wirtschaftliches".

Ungarns Regierungschef Viktor Orbán hat noch nicht bekannt gegeben, ob er den für die Erweiterung zuständigen Amtsinhaber Olivér Várhelyi behalten oder einen anderen Namen nennen wird.

Die neue rechtsgerichtete Regierung in den Niederlanden will ihren bisherigen EU-Kommissar für Klimaschutz, Wopke Hoekstra, weiterhin im EU-Parlament behalten. Der Klimaschutzbeauftragte bedankte sich auf X für das erneute Vertrauen.

Kandidaten werden geprüft

Die neue Kommission soll unter von der Leyen erneut paritätisch besetzt sein. Alle Mitglieder müssen jedoch Anhörungen im Parlament durchlaufen. Das könnte eine Herausforderung werden, wie Analystin Sophia Russack von der Denkfabrik Centre for European Policy Studies erklärt.

"Das Europäische Parlament lädt alle Kommissarskandidaten in die jeweiligen Ausschüsse ein und stellt ihnen viele Fragen, um zu testen, ob sie für den Job geeignet sind. Und dann ganz am Ende wird das ganze Kollegium noch einmal gewählt, es gibt noch einmal eine Abstimmung durch das EU-Parlament", so Russack. Und das könne dauern, weil das Parlament "auch immer ein bisschen die Muskeln spielen lässt und vielleicht einen oder sogar mehrere Kommissare ablehnt".

Europäisches Parlament stellt Kandidaten auf die Probe

Neun Mitgliedstaaten haben bereits ihre Kandidaten benannt – elf sind es, wenn man Ursula von der Leyen und die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas mitzählt.

Während der Verhandlungen wird von der Leyen auch nach dem besten Profil für die neuen Ressorts suchen, die sie in ihrer Rede vor dem Europäischen Parlament in der vergangenen Woche hervorgehoben hat: Verteidigung, Wohnungsbau und die Beziehungen zum Mittelmeerraum, insbesondere im Zusammenhang mit der Migration.

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