Ukraines neue Justizministerin Olha Stefanischyna sagte schon vor ihrer Ernennung, es seien "Hunderte und Tausende“ Gesetzesänderungen notwendig, damit die Ukraine EU-Mitglied werden könne. Stefanischyna sprach exklusiv mit Euronews.
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Jetzt ist sie auch Justizministerin: Olha Stefanischyna ist stellvertretende Ministerpräsidentin der Ukraine und für die ukrainische Integration in EU und NATO zuständig. Für sie ist ihr neues Amt als Justizministerin gut mit den EU-Bestrebungen der Ukraine vereinbar.
Sie erklärt, es geht nicht nur um die Kommunikation mit der EU, es geht auch um eine innenpolitische Reform. So wird auch das Justizministerium umgestaltet, erklärt sie Stefanischyna im Interview mit Euronews:
"Es (das Justizministerium) wird natürlich erweitert werden um eine neue große Herausforderung im Zusammenhang mit der Rechtsangleichung und der Angleichung des ukrainischen Rechtsrahmens an den der EU. Und das ist die Arbeit, die massiv vom Justizministerium koordiniert werden wird. Im Grunde genommen geht es bei dem Beitrittsprozess und der Rückkehr in die europäische Familie um Werte, Rechtsstaatlichkeit und Grundlegendes. Hier wird das Justizministerium hauptverantwortlich für die Aufsicht über diese ganze Reformagenda sein."
Sie ergänzt: "Niemand in der Ukraine ist müde, wir können uns auf dem Weg anpassen, wir werden in jeder Funktion bleiben, die wir brauchen, um das Land funktionsfähig zu halten und einsatzbereit zu machen. Wenn eine weitere Umbildung erforderlich sein sollte, wird sie vorgenommen werden."
In Brüssel ist Stefanischyna gut bekannt, sie war eine wichtige Verhandlungsführerin bei den Beitrittsbemühungen der Ukraine.
Bevor sie zur Justizministerin ernannt wurde, erklärte sie, es seien "Hunderte und Tausende" Gesetzesänderungen notwendig, damit die Ukraine EU-Mitglied werden könne.