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EU-Beitritt und Präsidentschaftswahl - Moldau stimmt gleich zweimal ab

Die Moldawier stimmen in einem Verfassungsreferendum ab, das langfristig die Zukunft ihres Landes verändern könnte.
Die Moldawier stimmen in einem Verfassungsreferendum ab, das langfristig die Zukunft ihres Landes verändern könnte. Copyright  Vadim Ghirda/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.
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Von Vincenzo Genovese
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Am Sonntag dürfen die Bürger in Moldau darüber abstimmen, ob sie den Weg in die EU anstreben und, wer der neue Präsident wird.

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Die Moldawier stimmen in einem Verfassungsreferendum ab, das langfristig die Zukunft ihres Landes verändern könnte.

Die Bürger müssen bestimmen, ob sie eine Änderung der Verfassung unterstützen, die den Beitritt zur EU ermöglichen würde. Der Beitrittsprozess wurde bereits im vergangenen Juni offiziell eröffnet.

Umfragen von WatchDog, einer Denkfabrik mit Sitz in Chisinau, zeigen, dass eine klare Mehrheit von mehr als 50 Prozent den EU-Beitritt unterstützt. Das Referendum benötigt eine Beteiligung von einem Drittel, um gültig zu sein.

Bis 16.00 Uhr hatten nach Angaben der Zentralen Wahlkommission insgesamt mehr als 1,1 Millionen Wähler - etwa 39 Prozent der Wahlberechtigten - ihre Stimme abgegeben. Bis 15 Uhr hatten 32 Prozent der Wähler an dem EU-Referendum teilgenommen und damit fast die Validierungsschwelle überschritten.

Moldau wählt seinen Präsidenten

Gleichzeitig wählt Moldau ihren Präsidenten. Amtsinhaberin Maia Sandu führt derzeit in den Umfragen. Noch ist aber nicht sicher, ob sie im ersten Wahlgang gewählt wird.

Die Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen in Moldau liegt bei über 33 Prozent - höher als im Jahr 2020.

Sollte Sandu keine absolute Mehrheit erlangen, wird am 3. November eine Stichwahl stattfinden, in der sie gegen den russlandfreundlichen ehemaligen Generalstaatsanwalt Alexander Stoianoglo antreten könnte, der in den Umfragen bei etwa 10 Prozent liegt.

Sandu ist in wählte in Chișinău wählen gegangen. Zahlreiche Bürger versammelten sich dort vor den Wahllokalen und skandierten "Moldawien, lass uns wählen!“

Die Wahlbeteiligung muss über 33% liegen, damit das Referendum als gültig angesehen wird. 50% der Antworten müssen "Ja" lauten, damit die Verfassung geändert werden kann. Das Votum der im Ausland lebenden Moldauer kann entscheidend sein."

Die beiden wichtigsten Wahlen finden zu einer instabilen Zeit statt. Die moldauischen Behörden sagen, dass sich der "hybriden Krieg“ in Moldau intensiviert hat, der das Land destabilisiere und seinen Weg in die EU vereiteln soll. Zu den Vorwürfen gehören die Finanzierung pro-russischer Oppositionsgruppen, die Verbreitung von Desinformationen, die Einmischung in die Kommunalwahlen und die Unterstützung eines umfangreichen Programms zum Kauf von Stimmen.

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