In dieser Ausgabe unserer Brüsseler Talkshow diskutiert die Runde bei Stefan Grobe die Top-Themen des Superwahljahrs 2024 und die Herausforderungen Europas für das neue Jahr.
WERBUNG
Die Tage der Besinnlichkeit sind da, die Festtage stehen vor der Tür. Zeit zum Nachdenken über das zu Ende gehende Jahr. Von den Wahlen in Europa bis hin zu Stürmen und Überschwemmungen: 2024 war geprägt von Störungen jeder Art. Was waren die guten Nachrichten im ablaufenden Jahr? Was waren die Herausforderungen, die Europa stärker oder schwächer gemacht haben?
Darüber diskutieren in unserem Studio im Europäischen Parlament die EU-Abgeordneten Andreas Schieder von den Sozialdemokraten, Hildegard Bentele von der Europäischen Volkspartei und Martin Schirdewan von der Fraktion Die Linke. Gastgeber ist Stefan Grobe.
Es begann in Taiwan und endet am 29. Dezember im Tschad: das Superwahljahr 2024!
Mehr als 1,6 Milliarden Menschen haben bei 73 nationalen Wahlen weltweit und den Wahlen zum Europäischen Parlament ihre Stimme abgegeben (nach Angaben des International Institute for Democracy and Electoral Assistance).
In Europa und den USA war es kein gutes Jahr für Amtsinhaber: Die Wähler schoben die Schuld für Inflation, wirtschaftliche und Migrations-Probleme direkt den regierenden Kandidaten in die Schuhe.
Mehr als einmal gewannen Populisten auf der Linken und Rechten erheblich an Boden, was die Bildung stabiler Regierungen zu einer Kunst machte, mit der einige führende Politiker nicht vertraut waren.
Eine Persönlichkeit ragt jedoch heraus: Ursula von der Leyen. Frankreich und Deutschland mögen gelähmt sein, aber die alte und neue Präsidentin der EU-Kommission überstand alle politischen Stürme des Jahres und geht mit stärkerem politischen Kapital in ihre zweite Amtszeit. Wird Europa davon profitieren?
Zweites Thema: Bei vielen Familien belastet Weihnachten den Geldbeutel. Aber nicht bei allen. Neue Untersuchungen zeigen, dass jeder dritte Abgeordnete des Europäischen Parlaments neben den großzügigen Gehältern und Vergünstigungen ein zusätzliches Einkommen aus einem Zweitjob bezieht. So eine aktuelle Untersuchung von Transparency International.
Diese Nebenjobs sind legal, bekommen aber einen bitteren Beigeschmack, wenn das bisweilen üppige Geld von Unternehmen oder Interessengruppen stammt, die aktiv versuchen, die EU-Politik zu beeinflussen. Gibt es also Interessenkonflikte? Etwa bei dem bayerischen Mitglied des Agrarausschusses, das jährlich 50.000 Euro vom heimischen Bauernverband erhält? Welche politische Botschaft wird dadurch vermittelt?
Schließlich sprach die Runde über Weihnachten als Wirtschaftsantrieb. Das Fest der Liebe kommt wie immer mit Überkonsum und Verschwendung. Das ist nicht neu. Relativ neu aber ist, dass die EU diesem Phänomen mit mehr Nachhaltigkeit begegnen will, wozu etwa das Verbraucherrecht auf Reparatur gehört. Dadurch soll Geld gespart und Abfall reduziert werden. Aber reicht das? WIe können wir Weihnachten nachhaltiger gestalten? Geht das übverhaupt?