An diesem Dienstag wählen die Abgeordneten im Bundestag einen neuen Bundeskanzler. Wie läuft der Regierungswechsel ab?
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Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampel-Koalition wird nun im Parlament am Dienstagmorgen ein neuer Kanzler gewählt. Der CDU-Vorsitzende und designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) unterschrieb Montag den schwarz-roten Koalitionsvertrag („Verantwortung für Deutschland“).
Es ist zum fünften Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass eine schwarz-rote Koalition die Regierungsarbeit aufnimmt. Bei den Neuwahlen erlangte die Union 28 Prozent. Die SPD kam wiederum nur auf 16 Prozent.
Der SPD-Chef und designierte Finanzminister Lars Klingbeil unterstrich einen Tag zuvor, dass nur mit Teamgeist die neue Bundesregierung erfolgreich sein könne. "Für die SPD kann ich nur sagen: Es ist das Beste in einer Demokratie, wenn aus Gegensätzen Lösungen entstehen", so Klingbeil.
Wie läuft die Kanzlerwahl im Parlament ab?
Die Abgeordneten stimmen für Merz mit "verdeckten Stimmzetteln", also wählen geheim. Der CDU-Chef braucht die Mehrheit aller Abgeordneten – 316 Stimmen. Da Union und SPD zusammen auf 328 Stimmen kommen, gilt die Wahl von Merz als gesichert.
Die Wahl erfolgt ohne Aussprache unmittelbar vor der Abstimmung.
Dann geht es für Merz ins Schloss Bellvue
Anschließend wird Friedrich Merz von dem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) im Schloss Bellvue empfangen. Dort erhält der 69-jährige CDU-Politiker die Ernennungsurkunde. Danach erfolgt die Vereidigung im Bundetag. Er ist damit der zehnte Kanzler der Bundesrepublik.
Darauf folgt die Ernennung sowie Vereidigung seines Kabinetts.
Scholz wird Merz das Kanzleramt übergeben
Olaf Scholz (SPD) wird am Nachmittag seinen CDU-Nachfolger Merz empfangen, um ihm das Bundeskanzleramt zu übergeben. Sein Büro hatte er am Montag vollständig ausgeräumt.
Schon am selben Nachmittag kann die neue Regierung an die Arbeit gehen. Es könnte vorraussichtlich schon die erste Kabinettssitzung am Abend stattfinden.
Die erste Reise des neuen Kanzlers könnte dann schon am Mittwoch nach Frankreich und Polen gehen – falls alles glatt verläuft.