Könnte schon in den nächsten Wochen eine längere Waffenpause in der Ukraine stattfinden? Kanzler Friedrich Merz hält das für denkbar.
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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) teilte am Freitag in Brüssel mit, dass er eine Vereinbarung für einen Waffenstillstand von 30 Tagen in der Ukraine in den nächsten zwei Tagen für möglich hält.
Merz hatte seit Kanzler-Tag Eins viele Gespräche über die Ukraine mit befreundeten Staaten geführt. Am Mittwoch traf er Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Polens Ministerpräsident Donald Tusk. Donnerstag telefonierte er mit US-Präsident Donald Trump. Am Freitag in Brüssel redet er schließlich persönlich mit Nato-Chef Mark Rutte.
Jetzt sagte Merz: "Ich habe die große Hoffnung, dass es über dieses Wochenende eine Verabredung gibt für einen Waffenstillstand in der Ukraine".
"Dann könnten auch Verhandlungen über einen Friedensvertrag aufgenommen werden", sagte der Kanzler. Demnach könnte derzeit die "große Chance" sein, dass die von Russland erklärten dreitägigen Waffenruhe auf 30 Tage verlängert werde
Die Ukraine hatte zunächst eine Feuerpause seitens Russland abgelehnt. Der russische Präsident Wladimir Putin – der den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine 2022 begann – forderte anlässlich der am Freitag in Moskau stattfindenden Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland eine Feuerpause von drei Tagen.
Statt drei Tagen forderte die Ukraine hingegen eine Waffenruhe von 30 Tagen. Die USA hatten ebenfalls einen Vorschlag von 30 Tagen eingebracht gehabt. Dies wird abgestimmt von Frankreich, Großbritannien, Polen und Deutschland unterstützt.
Bundeskanzler Friedrich Merz betonte, Deutschland, Frankreich, Polen und Großbritannien hätten ein gemeinsames Kommuniqué verfasst, das mit dem USA-Vorschlag "weitgehend identisch" sei. Trump kenne den Text. Bereits im Telefonat am Donnerstag hatte Merz gegenüber Trump deutlich gemacht, dass er mit den anderen Staaten den USA-Vorschlag unterstützen wolle.
"Ball liegt in Moskau"
Doch "der Ball liegt ausschließlich in Moskau", betonte Merz in Brüssel. Russland muss den Vorschlag also erstmal akzeptieren. „Wir hoffen sehr, dass dies auch auf der russischen Seite akzeptiert wird.“
Merz drohte zugleich Russland mit weiteren Sanktionen. "Insbesondere Russland ist jetzt aufgefordert, sich endlich auf einen längeren Waffenstillstand einzulassen, der Raum geben muss für einen echten Friedensvertrag." Ebenso unterstrich der Kanzler in Brüssel: "Wenn dies nicht geschieht, werden wir nicht zögern, zusammen mit unseren europäischen Partnern und den Vereinigten Staaten von Amerika den Sanktionsdruck weiter zu erhöhen."
In Ukraine beginnt Treffen von "Koalition der Willigen"
Am Wochenende findet ein Gipfeltreffen mit EU-Politikern in der Ukraine statt. Unteranderen führende Politiker der sogenannten “Koalition der Willigen”. Es ist eine Initiative, die von Großbritannien und Frankreich angeführt wird. Auch Deutschland ist Teil dieser. Die Koalition hat das Ziel, die Ukraine im Krieg gegen Russland zu unterstützen und Sicherheitsgarantien für einen möglichen Waffenstillstand oder Friedensprozess zu schaffen.
Inwieweit wirklich eine längere Waffenruhe von 30 Tagen möglich ist, ist allerdings unklar. In der Ukraine nimmt man Merz Optimismus offenbar mit Skepsis wahr. Gegenüber der Bild-Zeitung sagte ein ukrainischer Diplomat: "Wir sehen bislang keinen Willen von Putin, den Waffenstillstand über 30 Tage anzunehmen."
Der neue deutsche Kanzler ist zuversichtlicher. Merz sagte, er sei sich sicher, dass Trump den Druck auf Russland verstärken werde, und "dass es jetzt wirklich nach diesem Wochenende zu einer Phase kommt, in der es dann ernsthafte Verhandlungen geben kann".