EU-Sondergesandter in Zypern: EU strebt Schlüsselrolle in der Zypernfrage an

Die Europäische Union wolle im Rahmen des UNO-Prozess zum Zypernkonflikt eine Schlüsselrolle übernehmen, betonte der frisch gebackene Sondergesandte der EU-Kommission für Zypern, Raffaele Fitto nach seinem Treffen mit dem Präsidenten der Republik Zypern, Nikos Christodoulidis, in Nikosia. Er wurde an diesem Freitagmorgen im Präsidentenpalast empfangen. Es ist Fittos erster Besuch auf der Insel seit seiner Ernennung Mitte dieses Monats.

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Dass die EU-Kommission den Posten nun mit einem ihrer Vizepräsidenten besetzte, dem Kommissar für Kohäsion und Regionalentwicklung Raffaele Fitto, zeigt, wie wichtig ihr die Lösung der Zypernfrage ist. "Die Europäische Union sendet eine sehr klare Botschaft: Sie will in der UNO-Vermittlung eine bedeutende Rolle spielen und aktiv mitarbeiten", sagte Raffaele Fitto nach dem Treffen.

Fitto hob hervor, es sei für die EU wichtig, "positiv zu diesem Prozess beizutragen". Zugleich betonte er, Ziel seines ersten Besuchs sei es, die Positionen der beteiligten Seiten anzuhören. Er kündigte an, in den kommenden Monaten nach Zypern zurückzukehren und geht davon aus, dass in dieser Zeit "sehr wichtige Ergebnisse" möglich sind.

Die Insel ist seit 1974 faktisch geteilt in den zyprischen, international anerkannten Süden und den besetzten, nur von der Türkei anerkannten türkisch-zyprischen Norden. De jure ist die gesamte Insel seit 2004 Mitglied der Europäischen Union. Der von der UNO vermittelte Versuch der Vereinigung scheiterte 2004 bei einem Referendum an der Ablehnung der Bevölkerung des Südens.

Zypernkonflikt: "Die Antwort liegt in Ankara"

Der zyprische Außenminister Konstantinos Kombos nannte das Treffen "besonders hilfreich und konstruktiv". Er erklärte, man habe die nächsten Schritte erörtert – sowohl ganz praktisch als auch in Bezug auf die Kontakte, die Fitto mit den beteiligten Seiten aufnehmen wird.

"Wir werten seinen Besuch in Zypern außerordentlich positiv. Auch das Timing ist sehr wichtig, denn erst vor wenigen Tagen war der Generalsekretär hier", kommentierte Kombos.

Laut Kombos ist die zyprische Führung der Ansicht, dass sich die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei nutzen lassen, um den Bemühungen für eine Lösung neuen Schwung zu verleihen. "Das Kapitel EU-Türkei kann als Hebel dienen", so Kombos, und der Posten eines Exekutiv-Vizepräsidenten der Europäischen Kommission sei besonders gewichtig, weil Fitto bereits Kommunikationskanäle zur Türkei habe.

Kombos fügte hinzu, die zyprische Seite habe „Überlegungen, Ideen und Vorschläge“, über die bereits gesprochen werde, sowie neue Ansätze, um den Prozess noch vor dem Ende der Amtszeit von UNO-Generalsekretär António Guterres im Dezember zu beschleunigen.

"Es besteht die Chance auf Fortschritte. Wir arbeiten daran, die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Doch die Antwort auf all diese Fragen liegt in Ankara", betonte er.

Treffen mit Erhürman

Im Anschluss an das Gespräch mit Präsident Nikos Christodoulidis stand auf Fittos Programm ein Treffen mit Tufan Erhürman, dem Präsidenten des türkisch-zyprischen Nordteils der Insel.

Fittos Besuch folgt nur wenige Tagen nach dem Besuch des UNO-Generalsekretärs António Guterres in Zypern. Guterres hat signalisiert, dass er bei ausreichender Vorbereitung zu einem neuen erweiterten Treffen einladen möchte.

Nach Angaben der Europäischen Kommission soll Fitto den unter der Schirmherrschaft der UNO geführten Lösungsprozess unterstützen. Er arbeitet eng mit der persönlichen Gesandten des UNO-Generalsekretärs, María Ángela Holguín, zusammen und steht mit beiden Seiten sowie den übrigen Beteiligten in Kontakt.

Die Kommission hat erklärt, sie sei bereit, mit ihren verfügbaren Instrumenten eine "aktive Rolle" zu übernehmen. Sie bekräftigt ihre Unterstützung für eine Lösung in Form einer bi-zonalen, bi-kommunalen Föderation im Einklang mit den Resolutionen des UNO-Sicherheitsrats und den Werten und Prinzipien der Europäischen Union.