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Europa News
Russische Beleidigungen gegen Meloni: Italien bestellt Botschafter ein
Nach schweren Beleidigungen des russischen TV-Propagandisten Wladimir Solowjow gegen Giorgia Meloni hat Italien den russischen Botschafter einbestellt. Italiens Politiker bekunden ihre Solidarität mit der Regierungschefin.
Europa News
EU-Gericht: Ungarns Anti-LGTBQ-Gesetz verstößt gegen Grundwerte der EU
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Ungarns so genanntes Kinderschutzgesetz von 2021 gegen die Grundrechtecharta der EU verstößt. Zum ersten Mal stellt das Gericht eine Verletzung "zentraler Vertragsbestimmungen zu den Werten der EU" fest.
Europe Today
Norwegens Außenminister: "NATO ist kein Angriffsbündnis"
Norwegens Außenminister Espen Barth Eide betont, dass Europa in der Straße von Hormus "seinen Beitrag" leiste. Die NATO sei aber kein Angriffsbündnis. Die Bereitschaft der Mitglieder, sich am Iran-Krieg zu beteiligen, sei "sehr begrenzt".
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Europa News
Druschba-Pipeline repariert: Fällt jetzt Ungarns Doppel-Blockade?
Mit der Reparatur der Druschba-Pipeline kommt Bewegung in einen festgefahrenen EU-Streit: In Brüssel wächst die Hoffnung auf die Freigabe des 90-Milliarden-Euro-Darlehens für die Ukraine und neuer Sanktionen gegen Russland.
Europa News
Nach Tod einer Familie in Istanbul: Sechs Beschuldigte vor Gericht
Der Tod einer deutsch-türkischen Familie in einem Hotel in Istanbul hatte Entsetzen ausgelöst. Nun stehen sechs Hotelmitarbeiter und Schädlingsbekämpfer vor Gericht. Die Anklage wirft ihnen schwere Versäumnisse beim Umgang mit hochgiftigen Chemikalien vor.
Europa News
Brüssel hofft auf Wende: Fällt Orbáns Ukraine-Veto schon diese Woche?
Brüssel ist bereit, mit dem 90-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine fortzufahren, sobald Ungarn sein umstrittenes Veto zurückzieht. Die Resolution könnte auch den Weg für die Verabschiedung eines neuen Pakets von Sanktionen gegen Russland ebnen.
Europa News
Slowakei will lebenslange Zahlungen an Politiker abschaffen
Die slowakischen Ministerpräsidenten und Parlamentspräsidenten, die mindestens zwei Amtszeiten absolviert haben, erhalten eine lebenslange Vergütung, die monatlich den Gehältern der Abgeordneten im Parlament entspricht. Das soll sich ändern.
