Seit dem Sommer 2021 sind die Energiepreise in ganz Europa in ungeahnte Höhen geschnellt und bleiben unbeständig. Wie hat die EU darauf reagiert?
Verschuldung, Inflation, Löhne und Arbeitsplätze: Manchmal kann es schwierig sein, zu verstehen, wie die Wirtschaft funktioniert. Deshalb bieten wir Ihnen mit jeder Real-Economy-Folge einen einminütigen Überblick, der Sie schnell auf den neuesten Stand bringt. Wir erläutern die wichtigsten Konzepte und zeigen auf, wie die Politik auf aktuelle Entwicklungen und wirtschaftliche Trends reagiert. Sehen Sie sich den einminütigen Crashkurs im Video oben an.
Seit dem Sommer 2021 sind die Energiepreise in ganz Europa in ungeahnte Höhen geschnellt und sie bleiben unbeständig. Die durch Russlands Angriffskrieg in die Ukraine verursachte Störung des globalen Energiemarktes hat die Haushalte und die Wirtschaft der EU belastet. Wie hat die EU auf die Energiekrise reagiert?
Senkung der Gesamtenergienachfrage
Um die Gesamtenergienachfrage in der EU zu senken, schlug die Europäische Kommission eine Notintervention auf den europäischen Energiemärkten vor, um den jüngsten Preisanstieg zu bekämpfen.
Dazu gehören außergewöhnliche Maßnahmen zur Senkung der Stromnachfrage, die dazu beitragen sollen, die Stromkosten für die Verbraucher zu senken, sowie Maßnahmen zur Umverteilung der überschüssigen Einnahmen des Energiesektors an die Endverbraucher.
Diese Schritte folgen auf zuvor vereinbarte Maßnahmen zum Auffüllen von Gasspeichern und zur Verringerung der Gasnachfrage - im Rahmen des von der EU als "Gas sparen für einen sicheren Winter" bezeichneten Programms -, um sich auf Lieferausfälle im Winter vorzubereiten.
Das erste Ziel hat durch die relativ milde Winterperiode von 2022 bis 2023 einen unerwarteten Auftrieb erhalten. Das bedeutet, dass die Nachfrage nach Energie nicht so stark war, wie sie in einem besonders kalten Jahr hätte sein können.
Beitrag zur Kostensenkung für die Verbraucher
Preisobergrenzen, Ausgleichsabgaben und Subventionen haben dazu beigetragen, die Kosten für die Verbraucher in Europa zu senken.
Auf der Grundlage der von der Europäischen Kommission im Oktober 2022 veröffentlichten Toolbox zu Energiepreisen haben alle Mitgliedstaaten nationale haushaltspolitische Maßnahmen ergriffen, um die Auswirkungen der Energiepreiserhöhungen auf Verbraucher und Unternehmen abzumildern.
Seit Beginn der Energiekrise im September 2021 wurden in den europäischen Ländern 705,5 Milliarden Euro bereitgestellt, um die Verbraucher vor steigenden Energiekosten zu schützen, so die EU-Wirtschafts-Denkfabrik Bruegel.
Diese Maßnahmen tragen dazu bei, Haushalte zu unterstützen, Unternehmen mit energieintensiven Tätigkeiten zu entschädigen und unerwartete Gewinne von Energieunternehmen zu besteuern.
Um Marktverzerrungen zu vermeiden, ermutigte die Kommission die Mitgliedstaaten, diese Maßnahmen zeitlich zu begrenzen und auf die Schwächsten auszurichten.
Pläne schmieden, um nicht von russischem Gas abhängig zu sein
Seit Beginn der Energiekrise hat Europa einen rasanten Anstieg von Plänen für neue LNG-Terminals und Gaspipelines, Initiativen zur Beschleunigung von Projekten für erneuerbare Energien und Bemühungen zur Steigerung der Energieeffizienz erlebt.
Um den Übergang zu sauberer Energie zu beschleunigen, drängt die Europäische Kommission darauf, die Energieeffizienz zu erhöhen und die Einführung erneuerbarer Energien voranzutreiben, um die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und damit die Abhängigkeit Europas von volatilen Märkten zu verringern.
Im Mai legte die Kommission den REPowerEU-Plan vor, mit dem sie die Abhängigkeit der EU von russischen fossilen Brennstoffen so schnell wie möglich beenden will. Eine politische Einigung über REPowerEU wurde vom Europäischen Parlament und dem Rat am 14. Dezember 2022 erzielt.
Das ist besonders wichtig, da die EU ihre langfristige Verpflichtung, bis 2050 kohlenstoffneutral zu sein, noch erfüllen muss.
Künftige Strommarktreform?
Im vergangenen Monat hat die Europäische Kommission eine öffentliche Konsultation zur Strukturreform des Elektrizitätsmarktes der Europäischen Union eingeleitet.
Die derzeitige Krise mit hohen und schwankenden Strompreisen geht nach Ansicht der Kommission zulasten der Verbraucher, weshalb eine Reform erforderlich ist, um sie besser vor größeren Preisschwankungen zu schützen, den Zugang zu sicherer Energie aus sauberen Quellen zu fördern und den Markt widerstandsfähiger zu machen.