Deutsch

Mehr zu diesem Thema

Deutschland

Merkel: "Zu wenig an das gedacht, was die Menschen bewegt"

Nach einer Welle der Empörung in der Bevölkerung, der Opposition und vor allem in der SPD ist die Entscheidung über die Beförderung von Noch-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen revidiert worden: Maaßen wird "Sonderberater" Seehofers.

Deutschland

Maaßen wird Staatssekretär im Innenministerium - SPD ist sauer

Der bisherige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, wird Staatssekretär im Innenministerium. Die SPD ist sauer.

Deutschland

Ende des Asylstreits: SPD und Union einigen sich

Keine nationalen Alleingänge, keine einseitigen Zurückweisungen, aber ein "beschleunigtes Grenzverfahren" soll es geben.

Deutschland

Seehofer: "Niemand in der CSU will Bundesregierung gefährden"

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat die Position der CSU im scharfen Asylstreit mit der CDU bekräftigt - aber zugleich Einigungsbereitschaft signalisiert

WERBUNG

Deutschland

Keine gemeinsame Erklärung nach Koalitionstreffen

Bei dem Spitzentreffen ging es neben der unionsinternen Krise zum Asylstreit um geplante Reformen in Europa und das geplante Baukindergeld.

Italien

Italien: Rechtspopulisten übernehmen Regierungsauftrag

Mit der Bildung einer rechtspopulistischen Regierung der Europagegner endet eine drei Monate währende politische Krise in Italien vorerst. Staatspräsident Sergio Mattarella gab dem parteilosen Juristen Giuseppe Conte gestern Abend erneut den Regierungsauftrag.

Italien

Italien: Koalition auf höchstem (Ausgaben-)Niveau

Das 58 Seiten lange Regierungsprogramm von Fünf Sterne und Lega hat europaweit Besorgnis hervorgerufen. Die Wahlversprechen kosten Milliarden - und Italien kommt in der Staatsverschuldung in Europa gleich hinter Griechenland

Wirtschaft

Italien auf dem Weg zur EU-kritischen Regierung

Nach wochenlangem Gezerre drücken Lega und Fünf-Sterne-Bewegung aufs Tempo: Bis Sonntag soll die neue Regierung stehen.

Tschechische Republik

Immer noch keine Regierung: Tschechen demonstrieren

Im Oktober wurde in Tschechien gewählt, zuletzt zerplatzte die Möglichkeit einer Koalition zwischen der Partei Ano und den Sozialdemokraten.

Europa News

Merkel widerspricht Seehofer: Islam gehört zu Deutschland

Mit seiner Aussage, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, stößt der neue deutsche Innenminister Horst Seehofer auf Kritik. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hat schon reagiert.

Deutschland

GroKo Go? SPD-Mitgliederentscheid endet um 24.00 Uhr

Mehr als 463 000 SPD-Mitglieder waren aufgerufen, über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag zu entscheiden. Das Ergebnis soll am Sonntag verkündet werden.

Syrien

Über 5 000 ungezählte zivile Opfer bei Luftangriffen der US-Koalition?

Die Zahl der zivilen Opfer bei Luftangriffen der von den USA angeführten Anti-IS-Koalition im Irak und in Syrien soll um einiges höher sein, als offiziell angegeben - das berichtet die Journalisteninitiative Airwars.

Deutschland

Merkels CDU-Minister-Liste: Viele Vertraute, ein Rebell

Jünger und weiblicher - die meisten unter 50 - das sind die CDU-Politiker, die Merkel in einer künftigen Großen Koalition zu ihren Ministern machen will.

Deutschland

Koalitionsvertrag: 70% SPD, 30% Union

Im Ringen um das Koalitionspapier hat die SPD gewonnen – zumindest quantitativ. Das haben Forscher aus Karlsruhe herausgefunden.

Deutschland

GroKo: SPD-Mitglieder haben das letzte Wort

Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ist fertig, aber er steht noch unter Vorbehalt. Denn jetzt warten alle auf den Mitgliederentscheid der SPD.

Belgien

EU-Politiker begrüßen Einigung von Union und SPD

EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici sieht in der Neuauflage der GroKo eine Chance für Europa. Manfred Weber (CSU), EVP-Fraktionschef im Europäischen Parlament spricht von einem "positiven Signal".

Deutschland

Merkel über GroKo-Einigung: "Ich will sagen, es hat sich gelohnt"

Nach einer durchverhandelten Nacht in Berlin sind die Spitzen von CDU/CSU und SPD vor die Kameras getreten und haben die Einigung über den Koalitionsvertrag präsentiert.

Deutschland

SPD-Basis kann Groko noch einen Riegel vorschieben

Auch nach einem Ja von CDU und SPD-Spitzen zur einer neuen Großen Koalition ist noch lange nicht abgemacht, ob diese Groko denn dann auch wirklich kommt. Das hängt jetzt von einer Gruppe ab: Der SPD-Basis.

Deutschland

Koalitionsverhandlungen in Deutschland: weit, aber nicht weit genug

Am Montag wollen die Parteien noch einmal verhandeln. Viele Knackpunkte sind aber bereits ausgeräumt.

Deutschland

Schulz vor neuer Zitterpartie

Nur 56% haben für Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Die SPD-Spitze braucht nun weitere Zugeständnisse von der CDU/CSU, um die Basis von einer neuen GroKo zu überzeugen.