Der UN-Sicherheitsrat will mit strengeren Sanktionen die Finanzierungsquellen der IS-Miliz austrocknen. Die 15 Mitglieder des Gremiums in New York
WERBUNG
Der UN-Sicherheitsrat will mit strengeren Sanktionen die Finanzierungsquellen der IS-Miliz austrocknen. Die 15 Mitglieder des Gremiums in New York verabschiedeten einstimmig eine entsprechende Resolution, die gemeinsam von den USA und Russland ausgearbeitet worden war.
In dem Papier werden die Mitgliedsstaaten unter anderem aufgefordert, Terrorfinanzierung in ihrer nationalen Gesetzgebung als schweres Verbrechen einzustufen. Zudem soll es einen verstärkten Informationsaustausch zwischen den Ländern auf diesem Gebiet geben.
Viele der Mitglieder waren bei der Sitzung zum ersten Mal durch ihre Finanzminister vertreten. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon rief alle UN-Mitgliedsstaaten auf, ihr Engagement zu verstärken: “Terroristen sind geschickt und hatten es bisher viel zu leicht, Finanzmittel für ihre grausamen Taten zu beschaffen. In der gleichen Weise, wie Terrorgruppen erfinderisch und vielfältig sind, muss die internationale Gemeinschaft ihnen einen Schritt voraus sein und gegen Geldwäsche und die Finanzierung von Terrorismus vorgehen.”
Die Liste von Finanzquellen der Miliz Islamischer Staat ist lang. Nach Schätzungen von US-Finanzminister Jack Lew nahm die Terrorgruppe mit Ölschmuggel bisher rund 500 Millionen Dollar ein.
Einen zusätzlichen Geldfluss bringt der illegale Handel mit antiken Kulturgütern, wie etwa denen aus der Wüstenstadt Palmyra in Zentralsyrien, sowie die Erpressung von Lösegeldern.
Der britische Finanzminister nannte das Treffen in New York in seinem Tweet “historisch”.
UN resolution 2253 just passed at security council. Historic UN moment here in NY to cut off Da'esh financing pic.twitter.com/uocoqN3nYg
— George Osborne (@George_Osborne) December 17, 2015