Die CDU-Bundestagsabgeordnete hat sich mit zwei Tweets großen Ärger eingehandelt. Womöglich steht auch ihre Zukunft als Fraktionssprecherin für
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Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat sich mit zwei Tweets großen Ärger eingehandelt. Womöglich steht auch ihre Zukunft als Fraktionssprecherin für Menschenrechte auf dem Spiel. Das berichtet der Tagesspiegel. Der Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, habe auf die Frage, ob Steinbach ihr Amt als Menschenrechtssprecherin behalten werde, geantwortet: “Das müssen wir mal sehen.”
In der Landesgruppe Hessen habe es eine Diskussion darüber gegeben. Er wolle nun hören was dort besprochen wurde und was Steinbach dazu sage. Es stünden noch weitere Gespräche an.
Am Sonntag hatte Steinbach die Flüchtlingspolitik der Regierung in einem Tweet kritisiert und diese indirekt mit einer Diktatur verglichen. Sie schrieb: “Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur”. Grosse-Brömer dazu: “Dieses Vorgehen als Diktatur zu bezeichnen ist für mich inakzeptabel.” Steinbach habe sachlich und begrifflich falsch gelegen.
Vor rund zwei Wochen hatte Steinbach bereits mit einem Foto-Tweet zur Flüchtlingskrise für viel Wirbel gesorgt. Auf dem Bild ist ein Blondes Kind zu sehen, das von dunkelhäutigen Menschen umringt ist. Darüber steht: “Deutschland 2030”, darunter die an das blonde Kind gerichtete Frage: “Woher kommst du denn?”
Steinbach ist eine Kritikerin der Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel.
Das sind die Tweets Steinbachs, die für Empörung gesorgt haben
‼️Seit September alles ohne Einverständis des Bundestages. Wie in einer Diktatur ‼️https://t.co/NYoR2buSmO via
focusonline</a></p>— Erika Steinbach (SteinbachErika) 13. März 2016
— Erika Steinbach (@SteinbachErika) 27. Februar 2016