Menschenrechtler fordern Obama zur Begnadigung Snowdens auf

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Menschenrechtler haben US-Präsident Barack Obama dazu aufgefordert, den Whistleblower Edward Snowden zu begnadigen. Dem ehemaligen CIA-Mitarbeiter droht in den USA eine lange Haftstrafe.

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Die Menschenrechtsorganisationen Human Rights Watch, Amnesty International und ACLU, haben US-Präsident Barack Obama dazu aufgerufen, den Whistleblower Edward Snowden zu begnadigen. In New York wurde jetzt die Kampagne Pardon Snowden präsentiert. Snowden selbst war aus Russland, wo er derzeit lebt, zugeschaltet. Auch er äußerte die Hoffnung auf Begnadigung. In den USA drohen ihm bei einer Verurteilung bis zu 30 Jahre Haft.

Whistleblowing recognized in international law as important tool to protect rights. DinahPoKempner</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/PardonSnowden?src=hash">#PardonSnowden</a> <a href="https://t.co/03iRK24Qf6">https://t.co/03iRK24Qf6</a></p>&mdash; Human Rights Watch (hrw) 14. September 2016

Snowden sagte: “Dieses Gesetz aus dem ersten Weltkrieg unterscheidet nicht zwischen denen, die aus freien Stücken und im öffentlichen Interesse wichtige Informationen an Journalisten weitergeben und Spionen, die sie zu ihren eigenen Gunsten an ausländische Mächte verkaufen. Mir geht es nicht nur um mich selbst. Wenn ich oder andere Whistleblower zu langen Haftstrafen verurteilt werden, ohne eine wirkliche Gelegenheit zu haben, unsere Motive einer Jury darzulegen, dann wird das eine extrem abschreckende Wirkung auf künftige Whistleblower haben, die wie ich daran arbeiten, missbräuchliches und überzogenes Regierungshandeln zu enttarnen.”

#Obama muss Edward Snowden</a> begnadigen. Er darf nicht bestraft werden. <a href="https://t.co/8DS39iHJzi">https://t.co/8DS39iHJzi</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/PardonSnowden?src=hash">#PardonSnowden</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/NSA?src=hash">#NSA</a> <a href="https://t.co/OQqvAvJnku">pic.twitter.com/OQqvAvJnku</a></p>&mdash; Amnesty Schweiz (Amnesty_Schweiz) 14. September 2016

Mit der Weitergabe geheimer Dokumente habe der damalige CIA-Mitarbeiter Snowden 2013 dafür gesorgt, dass die weltweiten Überwachungspraktiken des US-Geheimdienstes NSA ans Tageslicht gekommen seien, so die Sprecher der Pro-Snowden-Kampagne. “Snowden handelte eindeutig im öffentlichen Interesse.” Seine Enthüllungen bereut Snowden nicht. “Ich bin froh über die Entscheidungen, die ich getroffen habe”, sagte er bei einer Pressekonferenz in New York. “Nicht in meinen wildesten Träumen hätte ich mir solch einen Erguss an Unterstützung vorgestellt.”

Indes deutet nichts darauf hin, dass Obama dem Aufruf der Snowden-Unterstützer folgt.

Today, the world's three leading human rights groups, ACLU</a>, <a href="https://twitter.com/amnesty">Amnesty, and HRW</a> asked the President to reconsider the war on whistleblowers.</p>&mdash; Edward Snowden (Snowden) 14. September 2016

Nach einer spektakulären Flucht hält sich der heute 33-Jährige an einem unbekannten Ort in Russland auf. Offiziell verdient er sein Geld als IT-Experte. Der Kreml gewährte ihm im 2014 eine dreijährige Aufenthaltsgenehmigung. Der Regisseur Oliver Stone hat einen Film über die Causa Snowden gedreht. In der Hauptrolle ist Joseph Gordon-Levitt zu sehen. Den Film hat Stone mit deutschen und französischen Mitteln gemacht. In den USA habe sich kein Studio gefunden, das den Streifen finanzieren wollte, sagt Stone. Der Film “Snowden” kommt dieser Tage in die Kinos.

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