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Bomben auf Aleppo: Frankreich will Russland vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen

Bomben auf Aleppo: Frankreich will Russland vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen
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Von Christoph Debets
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Frankreich will die Luftangriffe auf Aleppo vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen. Die Verantwortlichen für die Bombardements, darunter die russische Führung, hätten Kriegsverbrechen begang

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Frankreich will die Luftangriffe auf Aleppo vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen. Die Verantwortlichen für die Bombardements, darunter die russische Führung, hätten Kriegsverbrechen begangen, sagte Außenminister Jean-Marc Ayrault. Für kommende Woche ist ein Besuch des russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin in Paris geplant.

“Wenn der Präsident sich entschließt, den russischen Präsidenten in Frankreich zu empfangen, dann werden keine Freundlichkeiten ausgetauscht werden. Es ist an der Zeit, die Wahrheit zu sagen und einen Ausweg zu finden und Russland zu Verstehen zu geben, dass es sich auf einem gefährlichen Pfad befindet. Wenn es an den Sieg glaubt, wird es ein Massaker verursachen, das moralisch inakzeptabel ist”, sagte Ayrault am Montag dem Sender France Inter.

Progress of the pro-government forces in consolidating the siege on Eastern Aleppo through captures near Mallah farms and Handarat camp. pic.twitter.com/aXsgn9L7Iw

— GlobalEventMaps (@GlobalEventMap) 9 October 2016

Da Syrien das Rom-Statut nicht ratifiziert hat, hat der Internationale Strafgerichtshof allerdings keinerlei Zuständigkeit für Syrien. Am Samstag waren im Weltsicherheitsrat eine russische und eine französisch-spanische Syrien-Resolution gescheitert. Beide Resolutionsentwürfe forderten alle Beteiligten zu einer sofortigen Waffenruhe auf. Im russischen Entwurf fehlte allerdings die Forderung nach einem Ende aller Luftangriffe und militärischen Flüge über Aleppo.

Jean-Marc Ayrault im Interview mit France Inter

REVOIR – jeanmarcayrault</a> : "Les bombardements sont des crimes de guerre" <a href="https://twitter.com/hashtag/Syrie?src=hash">#Syrie</a> <a href="https://twitter.com/hashtag/Le79Inter?src=hash">#Le79Inter</a> <a href="https://t.co/71dGSCienM">pic.twitter.com/71dGSCienM</a></p>&mdash; France Inter (franceinter) 10 October 2016

Mehr zum Thema

Rome Statute of the International Criminal Court (englisch)

Schweizerische Eidgenossenschaft Der Bundesrat: Übersetzung Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs Abgeschlossen in Rom am 17. Juli 1998 (Stand am 10. September 2016)

Internationaler Strafgerichtshof (englisch, französisch)

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