Podemos setzt Zeichen gegen neue Regierung und den König
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Nach mehr als zehn Monaten Hickhack und Neuwahlen hat Spanien eine neue Regierung. König Felipe persönlich kam zur feierlichen Eröffnung des zwölften spanischen Parlaments. Doch obwohl die missliche Situation beendet zu sein scheint, wird es die Regierung schwer haben.
“Die Korruption, die das Volk aufgebracht hat, muss ausgerottet werden und der Hoffnung weichen”, so Felipe während der Eröffnungszeremonie. Hoffnung ist eine wichtige Zutat für die kommenden Monate und Jahre in der spanischen Politik, denn Ministerpräsident Mariano Rajoys konservative Regierungspartei PP hat weniger als die Hälfte der Sitze im Parlament, und auch mit einer Koalitionsmehrheit hat es nicht geklappt. Bei künftigen Entscheidungen wird Rajoy deshalb wieder und wieder Überzeugungsarbeit leisten müssen.
Dennoch, die Sozialisten in der Opposition haben der neuen Regierung zugestimmt – indirekt, indem sie sich bei der Abstimmung im Parlament enthalten haben. Sie wollten die Blockadesituation aufheben, die in den vergangenen Monaten die Regierung gelähmt und immer wieder zu Neuwahlen geführt, Rajoy aber dennoch de facto an der Spitze des Landes gehalten hat.
Wie gespalten das Land ist, zeigte die Reaktion von Abgeordneten der oppositionellen Podemos auf die Rede von König Felipe: Während die anderen Fraktionen applaudierten, hielten die Podemos-Politiker ihre Hände still. Die Spaltung des Landes ist noch nicht überwunden.