Kommt die EBA nach Frankfurt? Abstimmung wie bei Eurovision

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Abgestimmt wird in Brüssel am Montag nach einem Abstimmungsmodus der dem bei der Eurovision ähnlich ist: “Germany 6 points?”
Frankfurt am Main ist eine der 8 Städte, die sich um den Sitz der Europäischen Bankenaufsicht EBA beworben haben. Die anderen Bewerber sind Brüssel (Belgien), Dublin (Irland), Paris (Frankreich), Prag (Tschechische Republik, Luxemburg (Luxemburg), Wien (Österreich) und Warschau (Polen). In einer geheimen Wahl werden Vertreter der EU-Staaten darüber abstimmen, wohin die Standorte der derzeit in London beheimateten EBA (European Banking Authority) und der Arzneimittelagentur EMA verlegt werden. Im Rennen ist auch Bonn als Sitz der EMA.

Wohin also werden die 159 Mitarbeiter der EBA umziehen?

Die offiziellen Kriterien sind laut der EU-Kommission die Zusicherung, dass die Agentur betriebsbereit ist, wenn das Vereinigte Königreich die EU verlässt, die Erreichbarkeit des Ortes, die Schulen für die Kinder des Agenturpersonals, der Zugang zum Arbeitsmarkt und zur Gesundheitsversorgung für Ehepartner und Kinder der Mitarbeiter, die Aufrechterhaltung des Betriebs und die geografische Verteilung.

Wenn ein Land eine EU-Behörde bekommt, geht die zweite in ein anderes.

Hessen wirbt für Frankfurt

Die hessische Landesregierung hat fleissig für den Finanzplatz Frankfurt geworben. Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hält es für logisch, dass wenn die Banken stärke überwacht werden sollen, sich die Bankenaufsicht am selben Ort befindet wie die Europäische Zentralbank EZB und die Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen. Viele Experten sprechen von möglichen Synergien in Frankfurt.

Deutschland unbeliebt?

Andererseits ist Deutschland in Brüssel nicht immer sonderlich beliebt. Der ehemalige Finanzminister Wolfgang Schäuble hatte gesagt “Es ist meine feste Überzeugung, dass Frankfurt am Main aus einer Reihe von Gründen die beste Lösung für den künftigen Sitz der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA wäre.“ Aber gerade Schäuble hat in Südeuropa keine besonders hohen Sympathiewerte für Deutschland hinterlassen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wirbt für Paris mit dem Argument niedrigerer Mieten als in London. Prag werden vor allem wegen des tschechischen Gesundheitssystems kaum Chancen eingeräumt. Luxemburg gilt wegen der vielen Briefkastenfirmen als undurchsichtiger Finanzplatz.

Das Ergebnis der Abstimmung sollte am Montagabend vorliegen.

Am Montag wird die #Brexit-Beute verteilt: Wo kommen die #EMA und die #EBA hin? https://t.co/4nO9d5dfRH via NZZ</a> <a href="https://t.co/pvv2Dk5DBu">pic.twitter.com/pvv2Dk5DBu</a></p>— René Höltschi (RHoeltschi) 18. November 2017