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Schulz will Vereinigte Staaten von Europa

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Schulz will Vereinigte Staaten von Europa

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REUTERS/Axel Schmidt
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Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat auf dem Parteitag in Berlin vorgeschlagen, bis zum Jahr 2025 die Vereinigten Staaten von Europa ins Leben zu rufen. Er forderte zum Mut auf, um den Kontinent voranzubringen, eine Fortsetzung der Europa-Politik à la Wolfgang Schäuble könne man sich nicht leisten, so Schulz.

„Seit 1925 fordert die SPD die Vereinigten Staaten von Europa. (...) Warum nehmen wir uns jetzt eigentlich nicht vor, 100 Jahre nach unserem Heidelberger Beschluss, 100 Jahre später, spätestens im Jahre 2025 diese Vereinigten Staaten von Europa verwirklicht zu haben? (...) Dieser Verfassungsvertrag muss mit den Menschen erarbeitet werden. Und wenn wir ihn haben, dann muss er in den Mitgliedsstaaten vorgelegt werden. Ja, und wer dann dagegen ist, der geht dann eben aus der Europäischen Union raus.“, sagte Schulz.

In Bezug auf eine mögliche neue Große Koalition warb Schulz mit Vorbehalt für Verhandlungen mit der Union. Unmittelbar nach der Wahlniederlage im September hatte er diese Möglichkeit noch kategorisch ausgeschlossen.

Schulz betonte: „Wir müssen nicht um jeden Preis regieren. Aber wir dürfen auch nicht, um jeden Preis nicht regieren wollen. Entscheidend ist, was wir durchsetzen können."

Teile der Sozialdemokraten sprechen sich klar gegen eine Große Koalition und damit gegen die Schulz-Linie aus. Die Gegner fordern einen vollständigen Neuanfang statt erneuter Regierungsbeteiligung.