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Amtsenthebung des US-Präsidenten: Wie geht das?

Amtsenthebung des US-Präsidenten: Wie geht das?
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Von Euronews
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1868, 1974 und 1998 wurden solche Verfahren eingeleitet. Zweimal wurde es abgelehnt, Nixon trat vorher zurück.

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Soll ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen US-Präsidenten eingeleitet werden, muss zunächst das Repräsentantenhaus über einen solchen Schritt entscheiden. Stimmt eine einfache Mehrheit der Abgeordneten für die Einleitung eines Verfahrens, wird dieses dem Senat vorgelegt, der Anhörungen abhält. Mit einer Zweidrittelmehrheit kann der Präsident schuldig gesprochen werden, erst in einem zweiten Schritt wird über eine Amtsenthebung entschieden.

1868 wurde ein sogenanntes Impeachment gegen Andrew Johnson angestrengt, dem vorgeworfen wurde, sich über die Befugnisse des Senats hinweggesetzt zu haben. 1998 musste sich Bill Clinton dem Prozess stellen, da er im Rahmen der Lewinsky-Affäre unter Eid Falschaussagen gemacht und die Arbeit der Justiz behindert haben soll. In beiden Fällen wurde eine Amtsenthebung abgelehnt.

1974 trat Richard Nixon zurück, bevor es zu einer Abstimmung im Repräsentantenhaus kam. Es hatte sich abgezeichnet, dass beide Parlamentskammern mehrheitlich für eine Absetzung Nixons stimmen würden.

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