Eilmeldung

Eilmeldung

Streitpunkt Irland: Brüssel dämpft Brexit-Optimismus

Sie lesen gerade:

Streitpunkt Irland: Brüssel dämpft Brexit-Optimismus

Streitpunkt Irland: Brüssel dämpft Brexit-Optimismus
Schriftgrösse Aa Aa

Beim Brexit sieht die EU-Kommission noch immer keinen Durchbruch. Die Verhandlungen hingen nach wie vor an der irischen Grenze fest, hieß es aus Brüssel. Britische Medien hatten zuvor berichtet, der Streitpunkt sei endlich ausgeräumt.

Knackpunkt Backstop

Sie beriefen sich auch auf eine Aussage von Irlands Premierminister Leo Varadkar, wonach Theresa May der von Brüssel geforderten Notfallklausel, dem sogenannten Backstop zugestimmt habe.

"Die britische Regierung verpflichtet sich zu einem rechtsgültigen Backstop. Dieser wird in Kraft bleiben – es sei denn wir finden ein neues Abkommen, um den Backstop zu ersetzen", sagte Varadkar am Montag vor Pressevertretern.

May will Parlament heute informieren

Doch über die Gültigkeitsdauer dieses Backstops sind sich London und Brüssel offenbar weiter uneins. Die britische Regierung pocht darauf, dass die Notfallregelung zeitlich begrenzt und einseitig kündbar sein soll, die EU lehnt das ab.

Durch den Backstop würde Nordirland auch im Fall eines No-Deal-Brexits in der Zollunion und de facto im EU-Binnenmarkt bleiben. London hatte sich lange gegen diese Lösung gestemmt, weil durch sie Grenzkontrollen zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs nötig werden.

Die britische Premierministerin Theresa May will das Parlament in London noch heute über den Stand der Brexit-Verhandlungen informieren.