Eilmeldung

Eilmeldung

Wenig Erwartungen an Libyen-Konferenz in Palermo

Wenig Erwartungen an Libyen-Konferenz in Palermo
Schriftgrösse Aa Aa

Kurz vor Beginn der Libyen-Konferenz im italienischen Palermo hat die libysche Bevölkerung gemischte Erwartungen. Italiens Regierung bringt am Montag und Dienstag Vertreter der Konfliktparteien und verschiedener beteiligter Länder in Sizilien zusammen - politische Schwergewichte bleiben der Konferenz jedoch fern. US-Präsident Donald Trump, Russlands Präsident Wladimir Putin und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel lassen sich von Sondergesandten oder Staatssekretären vertreten.

Laut Mohamed Ramadan aus Tripolis wird an die unmittelbar Betroffenen ohnehin nicht gedacht: "Das libysche Volk vor Ort hat nichts davon. Wir wollen, dass die Menschen hier davon profitieren. Es gab Treffen in Italien, Österreich, in der Schweiz, in Tunesien, in Marokko. Gebracht hat das nichts. Profitiert haben nur die, die den Konflikt führen und ihre Familien. Der Rest der Menschen wird unterdrückt."

Berichten italienischer Medien zufolge wird auch Chalifa Haftar nicht anreisen. Der General führt die international nicht anerkannte Regierung im Osten Libyens. Auch der Politologe Sami El-Atrash rechnet nicht damit, dass in Palermo etwas Neues oder Wichtiges beschlossen wird. Das Treffen sei eine Reaktion auf die Pariser Libyen-Konferenz vom Mai. Er erwarte nicht viel, da es keinen festgelegten Rahmen gebe. Ohne dies sei ein Treffen reine Zeit- und Energieverschwendung.

Die Konfliktparteien sollten sich nach dem Willen von UN-Vermittler Ghassan Salame in Italien auf einen politischen Übergangsplan einigen, der auch eine nationale Konferenz und Wahlen im kommenden Jahr beinhaltet. Eigentlich sollte Libyen schon im Dezember Wahlen abhalten, doch der in Paris ausgehandelte Termin gilt als nicht haltbar.