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1.200 Euro oben drauf: Schlussverkauf für heimkehrende Asylbewerber?

Flüchtlingsfamilie in Herat
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REUTERS/Mohammad Ismail
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Der Aufruf erinnert eher an Werbung für einen Bausparvertrag: "Bis zum 31.12.2018 bis zu zwölf Monate zusätzlich Wohnkosten sichern."

Doch geht es hier um Schicksale. Die Kampagne des deutschen Bundesinnenministeriums richtet sich an Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde. Diese bekommen zusätzlich Geld in Aussicht gestellt, sollten sie sich freiwillig melden, um die Rückreise nach Afghanistan, Indien oder ein anderes Land anzutreten.

Leistungen

Das Rückkehrer-Programm des Bundesinnenministeriums gibt es bereits seit den 1990er Jahren. Bisher bot es kostenlose Beratung und finanzielle Unterstützung von bis zu 1.200 Euro. Doch vor kurzem erhöhte Innenminister Horst Seehofer die Anreize:

Melden sich die freiwillligen Rückkehrer zwischen dem 15. September und Ende dieses Jahres, gibt es 1.000 Euro oben drauf. Das Geld soll in Miete, Baukosten oder Renovierungsarbeiten umgesetzt werden.

Im Gegenzug verpflichten sich die Betroffenen darauf, nie wieder Asyl in Deutschland zu beantragen. Der Bonus wird in mehreren Raten gezahlt.

Hintergrund

Viele sehen die Maßnahmen in den zurückgehenden Zahlen begründet: Weniger und weniger Menschen wollen in ihre Heimat zurückkehren.

Waren es 2016 noch 54.006 und im vergangenen Jahr 29.552 Rückkehrer, sind es seit Januar bisher 14.183 Menschen, die sich meldeten (Quelle: BAMF).

Laut dem Portal Bento gab es seit dem Beginn der Kampagne Mitte September und dem 9. November nur 303 abgelehnte Asylbewerber, die zur freiwilligen Rückreise bereit waren.

Empörung

Zynisch, ausländerfeindlich und unglücklich formuliert, so kommentieren viele die Plakate des deutschen Bundesinnenministeriums in den U-Bahnstationen von 80 Großstädten. Kritisiert wird vor allem, dass nicht ausdrücklich Asylbewerber genannt werden. Stattdessen fühlten sich viele Ausländer in Deutschland dadurch unerwünscht, heißt es.