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Theresa May gewinnt Misstrauensvotum

Theresa May gewinnt Misstrauensvotum
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REUTERS/Toby Melville
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Vor dem schwierigen Votum - das die Premierministerin letztendlich gewonnen hat - hat Theresa May offenbar angedeutet, dass sie vor 2022 zurücktreten könne. Auch wenn alles danach aussieht, dass die Regierungschefin die Abstimmung heute Abend für sich entscheiden kann.

Den Misstrauensantrag in die Wege geleitet haben hauptsächlich Brexit-Hardliner in Mays Fraktion um den erzkonservativen Hinterbänkler Jacob Rees-Mogg. "Das Land braucht einen neuen Anführer", twitterte er. Rees-Mogg hatte May schon kurz nach der Veröffentlichung des Brexit-Abkommens sein Misstrauen ausgesprochen. Ein erster Versuch, die für eine Abstimmung notwendigen 48 Misstrauensbriefe zusammenzubekommen, war gescheitert. Rees-Mogg führt eine Gruppe von rund 80 Abgeordneten an.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geht auch nach Mays Werbetour durch Europa nicht davon aus, dass der EU-Gipfel Änderungen am Abkommen beschließen wird. «Wir haben nicht die Absicht, das Austrittsabkommen wieder zu verändern. Das ist die allgemeine Position der 27 Mitgliedsstaaten», sagte Merkel im Bundestag.

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